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Eichhorn: Gewalt gegen behinderte und pflegebedürftige Frauen bekämpfen!

    Berlin (ots) - Zum Internationalen Tag "Nein zur Gewalt gegen
Frauen" erklärt die frauenpolitische Sprecherin der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Eichhorn MdB:
    
    Sexuelle Gewalt gegen behinderte Frauen ist ein Problemkomplex,
der immer noch tabuisiert wird. Fehlt schon allgemein zur Gewalt
gegen Frauen ausreichend fundiertes Datenmaterial, so sind an diesem
Punkt die Erkenntnisse besonders unzureichend. Die Bundesregierung
muss bei den von ihr geplanten Erhebungen diesen Themenbereich
unbedingt umfassender untersuchen, damit eine bessere Grundlage für
eine gezieltes Handeln geschaffen wird. Im Aktionsplan zur Bekämpfung
der Gewalt gegen Frauen werden die besonderen Belange von behinderten
und pflegebedürftigen Frauen von der Bundesregierung zu wenig
beachtet. Hier besteht noch deutlicher Nachbesserungsbedarf.
    
    Die Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen hat seit vielen Jahren
ihren festen Platz in der deutschen Politik. Zahlreiche Projekte,
Beratungsstellen und Informationen sowie das flächendeckende Netz an
Frauenhäusern haben das öffentliche Bewußtsein verändert und die
Situation von Frauen verbessert. Weitere intensive Arbeit gegen jede
Form von Gewalt gegen Frauen ist eine wesentliche Aufgabe der Politik
aller Ebenen.
    
    Zu selten wird dabei die Gewalt gegen behinderte und
pflegebedürftige Frauen in der Familie und in Einrichtungen
thematisiert. Da diese Frauen oft besonders wehrlos sind, benötigen
sie umso dringender den Schutz durch die staatliche Ordnung und
Aufsicht. Das von der Bundesregierung kürzlich vorgelegte Heimgesetz
wird diesbezüglich wohl eher mehr Bürokratie als Sicherheit für
Frauen in Heimen schaffen. Betroffene und Angehörige müssen sich bei
der Entscheidung für das Leben in einer Behinderten- oder
Pflegeeinrichtung sicher sein können, dass sie keiner Form von Gewalt
ausgesetzt sind.
    
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