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Siebert: ATALANTA ist erfolgreich

    Berlin (ots) - Bezugnehmend auf Presseberichte, die Kritik am Erfolg der Marine-Mission ATALANTA äußern, erklärt der Verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CDU-Bundestagsfraktion Bernd Siebert MdB:

    Den Stimmen, die in der Presse scharfe Kritik an der Erfolgsbilanz der Anti-Piraterie Mission ATALANTA äußern, ist deutlich zu widersprechen. ATALANTA ist eine erfolgreiche Mission. Zu erwarten, dass der Piraterie von jetzt auf gleich ein komplettes Ende gesetzt werden könnte, ist vollkommen unrealistisch. Immerhin steht die Mission noch ziemlich am Anfang, und seit ihrem Beginn hat sich die Sicherheitslage vor dem Horn von Afrika bereits deutlich verbessert.

    Zudem handelt es sich bei ATALANTA um eine EU-Mission, an der viele Nationen beteiligt sind. Da kann nicht jeder machen, was er will, sondern man geht gemeinsam vor. Wir müssen schließlich den langfristigen Erfolg des Mandats im Auge behalten. Deutschland zeichnet sich übrigens bereits durch überdurchschnittliches Engagement aus.

    Trotzdem gibt es auch Verbesserungsbedarf. Neben ATALANTA kreuzen im gleichen Seegebiet noch Marineeinheiten unter NATO-Mandat und die Schiffe der amerikanisch geführten Task Force 151, die ebenfalls gegen Piraten vorgehen. Außerdem operieren im gleichen Raum Marineschiffe unter unabhängigem, nationalem Mandat - etwa aus China und Indien -, aber mit einem vergleichbaren Auftrag. Zur besseren Koordination dieser verschiedenen Mandate und Einzelaktionen sollten wir die Zusammenfassung in einer gemeinsamen UN-Mission prüfen. Das wäre der richtige Weg, um unsere Effektivität zu steigern.

    Außerdem bleibt wichtig, auf einen Internationalen Piraterie-Gerichtshof zur Verurteilung der Piraten hinzuarbeiten. Nur so werden wir langfristig wirksam gegen diesen Missstand vorgehen können.

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