Reiche: Durchbruch für CCS geschafft
Berlin (ots)
Zur heutigen Verabschiedung des CCS-Gesetzes durch das Bundeskabinett erklärt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katherina Reiche MdB:
Dass es nur wenige Monate nach Inkrafttreten der europäischen CCS Richtlinie gelungen ist, einen Gesetzentwurf zu deren Umsetzung auf den Weg zu bringen, unterstreicht die Bedeutung der Klima- und Energiepolitik in Deutschland.
Die erste Prüfung des Gesetzentwurfes erlaubt das Urteil, dass es der Bundesregierung gelungen ist, eine Regelung vorzulegen, die CCS möglich macht und kein CCS Verhinderungsgesetz mehr ist. Besonders erfreulich ist, dass es durch das Gesetz möglich wird, für die geplanten Projektanlagen in Hürth bei Köln, Jänschwalde/Brandenburg sowie Wilhelmshaven/Niedersachen Fördermittel aus den EU-Töpfen zu beantragen.
Nun sind Unternehmen und Politik gefragt, die Öffentlichkeit über das für den Klimaschutz so wichtige Thema CCS aufzuklären und Akzeptanz für die Pilotprojekte zu schaffen. Die mit den Pilotprojekten gewonnenen Erfahrungen werden es ermöglichen, zu erkennen, ob dank CCS Braun- und Steinkohle als klimaverträgliche und sichere sowie bezahlbare Energieträger eine Zukunft im Energiemix haben.
CCS könnte auch entscheidend dazu beitragen, die Zukunft vieler tausender Arbeitsplätze im Lausitzer Braunkohlerevier, in Mitteldeutschland sowie in der niederrheinischen Bucht abzusichern.
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