Ruck: Deutschland solidarisch mit Entwicklungsländern
Berlin (ots)
Zu den von der OECD veröffentlichten Zahlen der weltweiten Entwicklungsleistungen erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Christian Ruck MdB:
Die OECD hat mit Bekanntgabe der weltweiten Entwicklungsleistungen 2008 bestätigt, dass die von Angela Merkel geführte Bundesregierung ihre Versprechen gehalten hat. Als zweitgrößter Geber steht Deutschland in schwierigen Zeiten solidarisch an der Seite der Entwicklungsländer.
Investitionen der Entwicklungszusammenarbeit sind vor allem in Zeiten der Krise notwendig, um die Lage in den Entwicklungsländern zu stabilisieren. Mit dieser präventiven Sicherheitspolitik helfen wir, Chaos und Unruhen zu verhindern. Gleichzeitig haben diese Investitionen auch eine positive Rückwirkung auf unsere Exportindustrie.
Die Kritik an der Höhe der deutschen Entwicklungsleistungen im Vergleich zu den Aufwendungen zur Finanzmarktstabilisierung geht fehl. Es ist nicht sinnvoll, die vorrangig für Banken gegebenen Bürgschaften mit tatsächlich fließenden Geldern der Entwicklungsleistungen zu vergleichen. Zudem sollte bedacht werden, dass ohne die Stützung des "Blutkreislaufs" der Wirtschaft auch sehr schnell die Grundlage der Erwirtschaftung von öffentlichen Entwicklungsleistungen entfallen könnte. Das wäre ein klassisches Eigentor.
Kanzlerin Merkel und die Union haben dafür gesorgt, dass wir endlich wieder beachtliche reale Aufwüchse der Entwicklungsleistungen haben. Es verwundert, dass die unter Rot - Grün erfolgten Absenkungen des Entwicklungshaushaltes von den Kritikern nicht in entsprechender Weise bewertet wurden.
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