RNZ: 100 Tage Nein Wie kommt eigentlich die Opposition mit der Regierung Merkel zu recht?
Heidelberg (ots)
Von Klaus Welzel Man kann über die schwarz-gelbe Regierung meckern, wie man will: Sie hat uns endlich wieder eine schlagkräftige Opposition beschert. Das Kräfteverhältnis im Bundestag ist nach vier Jahren Großer Koalition zurechtgerückt. Glückwunsch an die Wähler. Und sollten Union und FDP im Mai in Nordrhein-Westfalen ihre Bundesratsmehrheit verlieren, dann käme zu dem seit 100 Tagen weidlich ausgenutzten Motz-Potenzial eine wirkliche Machtoption. Doch bis dahin ist es noch ein weiter Weg. SPD, Linke und Grüne müssen sich auf diesem auch fragen lassen: Wie gut ihre Oppositionsarbeit ist. Oder am Beispiel der SPD: wie glaubwürdig nach elf Jahren in der Regierung? Eine schwierig zu beantwortende Frage, weil die SPD noch nicht geklärt hat, wie viel Schröder sie künftig dulden will - zumindest solange der Oppositionsführer Steinmeier heißt. Ebenfalls in der Sondierungsphase: die Linke nach Lafontaines Rückzug ins Private. Bleiben die Grünen, die als einzige mit sich selbst im Reinen sind. Doch das einzige, was die drei Parteien eint, ist eben die Kritik an Union und FDP. Es dürfte noch ein paar Jahre dauern, bis aus der Allianz der Neinsager Koalitionäre werden. Und genau dieser Umstand ist das Machtfundament von Angela Merkel.
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