Berlin (ots) - So wie man Olaf Scholz kennt, wird er gerade still in sich hineinfeixen. Vielleicht auch mit einem Anflug jenes schlumpfigen Grinsens, für das er bekannt ist. Denn dem Kanzler ist ein Coup gelungen: Mit dem niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius hat er einen Sozialdemokraten für die Führung des Bundesverteidigungsministeriums ausgewählt, den in den vergangenen Tagen niemand auf dem Schirm ...
Berlin (ots) - Die Medien sind also schuld. Christine Lambrecht war nicht nur als Verteidigungsministerin schwach. Sie ist es noch im Abgang. Am Montagvormittag verschickte das Ministerium eine neunzeilige Erklärung der SPD-Politikerin, in der sie nun auch offiziell mitteilt, dass sie ihr Amt zur Verfügung stellt. Zur Begründung hieß es: "Die monatelange mediale ...
Straubing (ots) - Selbst bei den Waffenlieferungen brachte sich Scholz in die Bredouille. Der Kanzler will der Ukraine eigentlich keine Panzer liefern und begründete das immer damit, keine Alleingänge wagen zu wollen. Nun gehen die westlichen Verbündeten, wie Großbritannien und Tschechien nach vorn, und wollen den überfallenen Ukrainern Kampfpanzer bereitstellen. Scholz kann nun nur hinterherspringen, will er nicht ...
Halle/MZ (ots) - Um den russischen Angriffen widerstehen zu können, braucht die Ukraine außer westlichen Waffen auch innere Wehrhaftigkeit. Die Mittel dazu liefert das Kriegsrecht, wie es in der Verfassung vorgesehen ist. Diese Instrumente lassen sich allerdings auch missbrauchen. Denn im Kriegszustand sind zentrale Grundrechte ausgehebelt. Es ist eine demokratische Zerreißprobe, die Präsident Wolodymyr Selenskyj ...
Berlin (ots) - Kanzler Olaf Scholz (SPD) ist in keiner beneidenswerten Lage. Er hat sein Amt unter dem Motto "Wer bei mir Führung bestellt, bekommt sie auch" angetreten. In zwei zentralen Punkten hat Scholz diesen Anspruch nicht eingelöst: bei der Leitung des Verteidigungsministeriums und der Positionierung ...
Berlin (ots) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist in einer wenig beneidenswerten Lage. Er hat sein Amt unter dem Motto "Wer bei mir Führung bestellt, bekommt sie auch" angetreten. In zwei zentralen Punkten hat der Kanzler diesen Anspruch nicht eingelöst: bei der Leitung des Verteidigungsministeriums und der ...
Berlin (ots) - Olaf Scholz hat nach dem ersten Fehler, Lambrechts Berufung, zwei weitere Fehler gemacht. Er hat sie zunächst geschwächt und dann zu lange an ihr festgehalten. Bei der Nachfolge sollte der Kanzler einen vierten Fehler vermeiden. Denn egal, ob Frau oder Mann, Sozialdemokrat oder nicht: Das Verteidigungsministerium ist nach dem russischen Angriff auf die ...
Berlin (ots) - Das Bundesverteidigungsministerium ist der Schleudersitz im Regierungsjet. Das haben schon viele Amtsinhaber spüren dürfen. Jetzt zieht Christine Lambrecht den Ausstiegshebel offenbar selbst. Sie hat gemerkt, dass es nicht ausreicht, wenn der Kanzler noch zu ihr steht. Denn niemand - außer Olaf ...
Osnabrück (ots) - Bauernpräsident: Lebensmittelpreise werden dieses Jahr nicht mehr sinken Rukwied verweist auf hohe Produktionskosten - "Landwirte brauchen höhere Preise" Osnabrück. Bauernpräsident Joachim Rukwied geht nicht von zeitnah sinkenden Lebensmittelpreisen aus. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte er: "Ich sehe da kurzfristig kein ...
Stuttgart (ots) - Es ist nur noch eine Frage von Wochen: Die Bundesregierung wird dem Druck innerhalb der Koalition wie auch dem von Bündnispartnern schon bald nachgeben. Die Ukraine wird schon im Frühjahr mit deutschen Kampfpanzern vom Typ Leopard 2 gegen die Soldateska des russischen Diktators Wladimir Putin kämpfen. Für die Ukraine ist das eine gute Nachricht ...
Bielefeld (ots) - Ein Krieg, der nicht zu gewinnen ist¶ Klaus Schrotthofer¶ Für den ukrainischen Außenminister Kuleba ist die Sache ganz einfach: Je schneller sein Land schwere westliche Panzer wie den Leopard erhält, "umso eher endet dieser Krieg mit einem Sieg der Ukraine". Man wird dem Wunsch der Ukraine wohl folgen. Auch der deutsche Kanzler wird sich der internationalen Dynamik kaum entgegenstellen. Keine ...
Köln (ots) - Halb zogen sie ihn, halb sank er hin, so wird man eines Tages das Verhalten von Bundeskanzler Olaf Scholz im Streit um die Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine beschreiben. Auch gestern flüchtete er sich noch in die Binsenweisheit, dies müsse mit den Partnern abgestimmt werden. Natürlich, aber schon im Sommer haben sich mit Spanien und Litauen ...
Frankfurter Rundschau (ots) - Der zweitägige gemeinsame Besuch der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock und ihrer französischen Amtskollegin Catherine Colonna ist nicht nur eine interessante Premiere, die europäische Geschlossenheit demonstrieren - oder angesichts des Zwists um die Panzerlieferungen an die Ukraine - erst wiederherstellen soll. Er ist auch ein Zeichen, dass die Alte Welt den Rest der Welt trotz des Ukraine-Kriegs nicht völlig aus dem Blick ...
Presse- und Informationszentrum Marine
Bonn (ots) - Der ehemalige NATO-General Egon Ramms hat im phoenix-Interview noch einmal die aus seiner Sicht entscheidende Bedeutung von Waffenlieferungen an die Ukraine durch den Westen betont und in diesem Zusammenhang auf die Verfügbarkeit von Leopard-I-Panzern hingewiesen. "Ich glaube, dass wir Deutschen uns in ...
Strasbourg (ots) - ARTE und seine europäischen Partner lancierten am 10. und 11. Januar 2023 mit einem Kick-off-Workshop in Straßburg die Dokumentarfilmreihe "Generation Ukraine", die im Herbst 2024 auf ARTE und in der ARTE-Mediathek zu sehen sein wird: Rund ein Dutzend in der Ukraine gedrehte und von ukrainischen AutorInnen produzierte Filme, die sich über einen ...
DRV Deutscher Reiseverband e.V.
Halle/MZ (ots) - Sicher, ihr Klimaschutzminister Robert Habeck hat recht, wenn er sagt, dass man die verschiedenen Rollen akzeptieren müsse. Protest ist im Zweifel kompromisslos, während Einigung ansonsten die Essenz der Demokratie ist. Dennoch werden die Grünen von der Union für jede Grenzüberschreitung in "Lützi" mit "verhaftet". Zugleich hat die Ökopartei selbst in Nordrhein-Westfalen einen Kurswechsel ...
VDA - Verband der Automobilindustrie e.V.
Berlin (ots) - VDA-Präsidentin Hildegard Müller: "Wir brauchen internationales Standing durch einen wettbewerbsfähigen Standort. So schaffen wir Akzeptanz für eine richtige Klimaschutzpolitik!" EXKLUSIV-INTERVIEW MIT HILDEGARD MÜLLER Krieg in der Ukraine, massiv gestiegene Energiekosten, anhaltende ...
Hamburg (ots) - Laut SPD-Chef Lars Klingbeil könnte Deutschland gezwungen sein, mit China einen ähnlichen Bruch zu vollziehen wie mit Russland. "Wir müssen uns bewusstmachen, dass morgen, übermorgen oder in zehn Jahren der Zeitpunkt kommen kann, an dem China Grenzen überschreitet", sagt Klingbeil in der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung DIE ZEIT. "Wenn China Taiwan angreift, wird sich auch unsere Beziehung zu China ...
