Bielefeld (ots) - Bürgerlich. Freiheitlich. Konservativ. So sehen sich viele Mitglieder in der nordrhein-westfälischen AfD, so hat es der größte Landesverband der Alternative für Deutschland bei der Landeswahlversammlung in Essen auf ihre Plakate geschrieben. Jetzt zieht sie mit jemandem in den ...
Osnabrück (ots) - Weil: Seehofer Kronzeuge von Pegida Scharfe Kritik am bayerischen Ministerpräsidenten Osnabrück. Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sieht CSU-Chef Horst Seehofer als "Kronzeugen von Pegida". Weil bezog sich mit diesem Vorwurf in der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) auf eine Aussage seines bayerischen Amtskollegen, wonach es im Zusammenhang mit der Flüchtlingspolitik des ...
Düsseldorf (ots) - In der Debatte um beleidigende Äußerungen von Pegida-Gründer Lutz Bachmann gegen Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat dessen Amtskollege aus NRW, Justizminister Thomas Kutschaty (SPD), Pegida die Benutzung von NS-Vokabular vorgeworfen. "Pegida beschimpft unsere Medienlandschaft pauschal als 'Lügenpresse'. Diesen Begriff haben sie von Joseph ...
Düsseldorf (ots) - Nach der Hassrede bei der Pegida-Kundgebung in Dresden hat die Union ein früheres Einschreiten von Polizei und Justiz angemahnt. "Polizei und Staatsanwaltschaft müssen vor Ort ermitteln und können während der laufenden Demo einschreiten", sagte der Unions-Rechtsexperte Hans-Peter Uhl (CSU) der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" ...
Osnabrück (ots) - SPD-Fraktion: Wer bei Pegida mitmacht, ist ein Rassist Innenpolitischer Sprecher Lischka fordert entschlossenen Kampf gegen Fremdenfeindlichkeit Osnabrück.- Mit Blick auf den Auftritt des niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders bei der Pegida-Kundgebung in Dresden kritisiert Burkhard Lischka, innenpolitischer Sprecher der SPD- ...
Halle (ots) - Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, ist dem Verdacht entgegen getreten, öffentliche Veranstaltungen würden in Deutschland ohne ausreichende Hinweise auf mögliche terroristische Anschläge verboten. "Jede Woche geht eine Vielzahl von Hinweisen ein", sagte er der ...
