Ergebnis der Suchanfrage nach Ausländerextremismus

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24.08.2022 – 13:04
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Innenminister Christian Pegel stellte Verfassungsschutzbericht 2021 vor
Schwerin (ots) - Der Bericht des Landesamts für Verfassungsschutz fürs Jahr 2021 skizziert auf 132 Seiten die Erkenntnisse der Sicherheitsbehörde über Extremisten und ihre Aktivitäten in Mecklenburg-Vorpommern. Innenminister Christian Pegel stellte den Bericht heute in Schwerin vor. "Rechtsextremismus ist nach wie vor die größte Gefahr für unsere Demokratie. ...
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21.05.2019 – 13:05
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Verfassungsschutzbericht 2018 für M-V vorgestellt/Innenminister Caffier: Historische Erfahrungen beherzigen und politische Extremisten entschieden bekämpfen!
Schwerin (ots) - Der Minister für Inneres und Europa Mecklenburg-Vorpommern Lorenz Caffier hat heute den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2018 vorgestellt. Auch 2018 waren zahlreiche Angriffe auf unsere freiheitliche demokratische Grundordnung zu verzeichnen: - Die Gefahr islamistischer Anschläge ist nicht ...
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17.12.2018 – 11:18
Gewerkschaft der Polizei
Rechtsextremes Netzwerk: GdP zu Vorwürfen gegen Frankfurter Polizeibeamte - Malchow: Solche Polizisten wollen wir nicht!
Berlin. Die fünf Beamten vorgeworfenen skandalösen Taten innerhalb eines mutmaßlich rechtsextremen Netzwerks in der Frankfurter Polizei könnten nach den Worten des Bundesvorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Oliver Malchow, für die Beschuldigten nur das kompromisslose Entfernen aus dem Polizeidienst ...
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31.07.2018 – 13:00
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Verfassungsschutzbericht 2017 für M-V vorgestellt// Innenminister Caffier: Staatliches Gewaltmonopol gefährdet - demokratischen Rechtsstaat stärken und verteidigen
Schwerin (ots) - Der Minister für Inneres und Europa Lorenz Caffier hat heute den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2017 vorgestellt. Auch im Jahr 2017 gab es vielfältige Angriffe auf unsere freiheitliche demokratische Grundordnung: Gegen ...
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15.07.2017 – 07:00
Presseschau
Neue Osnabrücker Zeitung
NOZ: Verfassungsschutzpräsident warnt vor rasch wachsender linksextremistischer Szene
Osnabrück (ots) - Verfassungsschutzpräsident warnt vor rasch wachsender linksextremistischer Szene Maaßen: Linksextreme sehen jede Gewalt gegen Staat und Polizei als legitimiert an Osnabrück. Nach dem G20-Gipfel hat der Präsident des Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, vor einem Erstarken der linksextremen Szene gewarnt. In einem Interview mit der "Neuen ...
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04.07.2017 – 13:12
Politik
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Mayer: Starker Verfassungsschutz ist unverzichtbarer denn je
Berlin (ots) - Verfassungsschutzbericht 2016 belegt erneut hohe Bedrohung unserer freiheitlichen Demokratie Der Bundesminister des Innern Thomas de Maizière und der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen haben am heutigen Dienstag den Verfassungsschutzbericht 2016 vorgestellt. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Stephan Mayer: "Der ...
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28.06.2014 – 06:00
Presseschau
nd.DerTag / nd.DieWoche
neues deutschland: Verfassungsschutz baut Internetüberwachung aus
Berlin (ots) - Der deutsche Inlandsgeheimdienst baut seine Fähigkeiten zur Überwachung des Internets gezielt aus. Vorgesehen sei eine "strategische und organisatorische Neuaufstellung" im Bundesamt für Verfassungsschutz, wie die in Berlin erscheinende Tageszeitung "neues deutschland" (Wochenendausgabe) unter Berufung auf ein Konzept mit dem Namen "Erweiterte ...
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05.01.2010 – 16:58
Presseschau
Der Tagesspiegel
Der Tagesspiegel: Verfassungsschützer: Zulauf für Autonome und Neonazis
Berlin (ots) - NPD sinkt unter 7000 Mitglieder / Herbe Einbußen bei der DVU Linksextremer Verein "Rote Hilfe" wächst weiter / DKP verliert Ausländerextremismus kaum verändert Bei linken und rechten Extremisten werden ausgerechnet die härtesten Gruppen stärker. Im vergangenen Jahr sei das Personenpotenzial der gewaltbereiten Linksextremisten, ...
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02.03.2009 – 16:19
Presseschau
Der Tagesspiegel
Der Tagesspiegel: Chef des Verfassungsschutzes von Mecklenburg-Vorpommern wird abgelöst
Berlin (ots) - Berlin/Schwerin - Der Leiter des Verfassungsschutzes von Mecklenburg-Vorpommern, Jürgen Lambrecht, muss seinen Posten räumen. Das Innenministerium in Schwerin bestätigte am Dienstag Informationen des Tagesspiegels, wonach Lambrecht nach mehr als sechs Jahren Amtszeit abgelöst wird. ...
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30.10.2007 – 15:55
Presseschau
Kölner Stadt-Anzeiger
Kölner Stadt-Anzeiger: Warnung vor Überschwappen des Kurdenkonflikts nach Deutschland SPD-Innenpolitiker Edathy fordert schärferes Vorgehen gegen PKK im Inland
Köln (ots) - Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Sebastian Edathy (SPD), hat vor einem Überschwappen des Kurdenkonflikts nach Deutschland gewarnt. "Man kann nicht ausschließen, dass sich der Konflikt auf Deutschland überträgt", sagte Edathy dem "Kölner Stadt-Anzeiger" vor dem Hintergrund ...
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28.02.2007 – 16:15
Presseschau
Der Tagesspiegel
Der Tagesspiegel: Verfassungsschutz warnt Urlauber vor Anschlägen in Türkei Sicherheitsexperten befürchten, dass die PKK im Umfeld der anstehenden Wahlen zuschlägt
Berlin (ots) - Berlin - Verfassungsschützer warnen Touristen vor einer erhöhten Anschlagsgefahr in der Türkei. Johannes Schmalzl, Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz in Baden-Württemberg, sagte dem Tagesspiegel, die Gefahr für deutsche Urlauber in der Türkei, Opfer von Anschlägen ...
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17.07.2002 – 10:28
Politik
DIE ZEIT
Ehemaliger Staatsschützer: V-Leute wurden "hochgestachelt"
Hamburg (ots) - Hans-Günther Brasche, ehemaliger Staatsschutzbeamter, hat im Zusammenhang mit dem NPD-Verbotsverfahren gegenüber der ZEIT schwere Vorwürfe gegen den niedersächsischen Verfassungsschutz erhoben. Brasche, bis 1993 Leiter des Fachkommissariats Ausländerextremismus, Rechtsextremismus, Terrorismus und Spionageabwehr bei der Polizeiinspektion Braunschweig, sagt, die V-Mann-Führer des Landesamtes hätten ...
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24.05.2002 – 13:37
Politik
CSU-Landesgruppe
CSU-Landesgruppe / Zeitlmann: Verschlechterung der inneren Sicherheit durch Rot-Grün
Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2001 durch Bundesinnenminister Schily erklärt der innenpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag Wolfgang Zeitlmann: Schon frühere Verfassungsschutzberichte enthielten umfangreiches Material, das den massiven Ausländerextremismus in Deutschland ...
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05.11.2001 – 15:07
Politik
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
CDU/CSU-Bundestagsfraktion / Marschewski: Bei Zuwanderung bitte sofort aufhören mit "Sandmännchen", Herr Schily!
Berlin (ots) - Zur Bekanntgabe des Zuwanderungskompromisses und dessen Auswirkungen erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erwin Marschewski MdB: Bundesinnenminister Schily hat den Grünen und dem linken Flügel der SPD bei der Zuwanderung erhebliche und ...
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30.10.2001 – 12:55
Politik
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
CDU/CSU-Bundestagsfraktion / Marschewski: Beim neuen Sicherheitspaket schießt der "rote Sheriff" nur mit Platzpatronen!
Berlin (ots) - Zum "Sicherheitskompromiss" von Rot-Grün beim "Anti-Terrorpaket II" des Bundesinnenministers erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erwin Marschewski MdB: Bei den Verhandlungen um die notwendigen Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus und ...
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22.05.2000 – 11:10
Politik
CSU-Landesgruppe
"CSU-Landesgruppe / Zeitlmann: Bundesregierung auf einem Auge blind"
Berlin (ots) - Zur Vorstellung des Bündnisses für Demokratie und Toleranz - Gegen Extremismus und Gewalt durch Bundesinnenminister Otto Schily und Bundesjustizministerin Dr. Herta Däubler-Gmelin erklärt der innenpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe, Wolfgang Zeitlmann: Das Bündnis für Demokratie und Toleranz - gegen Extremismus und Gewalt - könnte ...
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