Osnabrück (ots) - Gerichte kassieren wieder vermehrt BAMF-Bescheide Aufhebungsquote auf fast 30 Prozent gestiegen - Bei Afghanistan-Flüchtlingen über 50 Prozent Osnabrück. Deutschlands Gerichte kassieren wieder vermehrt Abschiebe-Entscheide sowie abgelehnte Anträge auf Asyl oder Flüchtlingsschutz. Von den 25.700 in den ersten fünf Monaten dieses Jahres nach einer Klage inhaltlich überprüften Bescheiden des ...
Osnabrück (ots) - Ausschreitungen in Leipzig: Pistorius sieht menschenverachtende Gewaltbereitschaft Osnabrück. Angesichts linksradikaler Ausschreitungen in Leipzig hat Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius betont, dass es "keinerlei legitime politische Rechtfertigung" für solche Taten geben könne. In der ...
Osnabrück (ots) - Linken-Politikerin Zimmermann: Kinderbonus kann Lasten der Pandemie für Familien nicht ausgleichen Laut Statistischem Bundesamt sind 30 Prozent der kinderreichen Familien armutsgefährdet - Zimmermann: Pandemie hat Lage verschärft Osnabrück. Die Linken-Sozialpolitikerin und Vorsitzende des ...
Stuttgart (ots) - Die Naherholung erlebt ein Revival. Nicht zuletzt die baden-württembergische Landesregierung wirbt in diesem Sommer für Urlaub und Ausflüge im eigenen Bundesland. Dass man die Felder von Bauern nicht zertrampeln darf, das wusste früher fast jedes Kind. Dass das heute anders ist, kann man beklagen. Allein der erhobene Zeigefinger wird es nicht richten. Wenn die Menschen auch in Städten wieder lernen ...
Osnabrück (ots) - Sanktionen nach Giftanschlag auf Nawalny? Wagenknecht warnt in scharfer Form vor "Heuchelei" Linken-Politikerin verweist auf Auspeitschungen und Köpfungen in Saudi-Arabien und Drohnen-Angriffe der USA Osnabrück. Die Linksfraktion im Bundestag warnt in scharfer Form vor Heuchelei in der Diskussion um Sanktionen nach dem Giftanschlag auf den ...
Osnabrück (ots) - Scholz verteidigt Merkels Flüchtlingspolitik: "Deutschland hat seine moralische Verantwortung übernommen" Vizekanzler bezeichnet Nicht-Schließung der Grenzen vor fünf Jahren als "sehr wichtig" - Kommunen sollten heute Flüchtlinge aufnehmen dürfen Osnabrück. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz ...
Osnabrück (ots) - "Corona-Semester": Niedersachsen erwägt Verlängerung der Regelstudienzeit Wissenschaftsminister Björn Thümler (CDU): Muss klar sein, dass es nur eine einmalige Verlängerung um ein Semester geben wird Hannover. Niedersachsens Wissenschaftsminister Björn Thümler erwägt, den etwa 210.000 Studierenden im Land wegen der Corona-Pandemie mit einem ...
Osnabrück (ots) - Weltärztechef für Verkürzung der Isolationszeit auf sieben Tage Montgomery: Verbleibendes Restrisiko hinnehmen, um Akzeptanz in Bevölkerung nicht zu verlieren - Nur Personen mit Verdacht auf Ansteckung testen Osnabrück. Weltärztechef Frank Ulrich Montgomery unterstützt Forderungen nach einer Verkürzung der Isolationszeit bei Corona-Verdacht, hält aber eine Sieben-Tage-Frist für notwendig. "Die ...
Osnabrück (ots) - Ärztepräsident begrüßt Unionsforderung nach 5000 neuen Medizinstudienplätzen als "starkes Signal" Reinhardt: Wegen anrollender Ruhestandswelle von Ärzten akuter Handlungsbedarf - "Bundesländer müssen mitziehen" Osnabrück. Ärztepräsident Klaus Reinhardt hat den Beschluss der ...
Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Die SPD hat sich auf ihren Kanzlerkandidaten schon festgelegt. Die Entscheidung, Olaf Scholz als Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl 2021 ...
Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Die Zufriedenheit mit der Bundesregierung ist in Deutschland weiter gestiegen und erreicht einen neuen Bestwert im ARD-DeutschlandTrend: 66 Prozent ...
Osnabrück (ots) - Berichtigung ____________ Es wird klargestellt, dass nicht die Minister persönlich die Briefe geschrieben haben, sondern es waren ein Ministerialdirektor und ein Ministerialdirigent. Beide Briefe liegen unserer Redaktion vor. _____________________________________________________________________ Reformen der Straßenverkehrsordnung seit 2009 ...
Osnabrück (ots) - Reformen der Straßenverkehrsordnung seit 2009 ungültig? Aufruhr in den Ländern - Bitte an Bundesregierung um schnelle Klärung Osnabrück. Alle Änderungen der Straßenverkehrsordnung seit 2009 könnten ungültig sein. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf eine interne Einschätzung des baden-württembergischen ...
Osnabrück (ots) - Scholz verteidigt Verlängerung der Insolvenz-Pause für Unternehmen gegen Kritik Finanzminister: Ausnahme gerechtfertigt, pragmatisch und lebensnah - "Lehrbuchweisheiten helfen nicht weiter" Osnabrück. Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat den Kabinettsbeschluss, die Insolvenzantragspflicht weiterhin auszusetzen, gegen scharfe Kritik aus Opposition ...
Osnabrück (ots) - Scholz: Entscheidung über Strafmaßnahmen gegen Russland nach Nawalny-Vergiftung hängt von Reaktion Moskaus ab Vizekanzler verlangt "vollumfängliche Aufklärung" - "Erschütternd, dass Demokratie-Vorkämpfer zum Schweigen gebracht werden sollte" Osnabrück. Nach der Vergiftung von ...
Osnabrück (ots) - Stephan Weil: Sind in Niedersachsen im Ländervergleich recht restriktiv Hannover. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil stellt für die nächste Stufe der Corona-Lockerungen Anfang Oktober großzügigere Regelungen für private Feiern in Aussicht. "Wir werden die Obergrenzen für Feiern sicher diskutieren - auch weil wir da in Niedersachsen ...
Osnabrück (ots) - Arbeitsminister: Im September müssen Eckpunkte stehen - "Für Placebo bin ich nicht zu haben" Osnabrück. Arbeitsminister Hubertus Heil erhöht den Druck auf Wirtschaftsminister Peter Altmaier, den Weg für ein Lieferkettengesetz zur Durchsetzung der Menschenrechte frei zu machen. "Teile der CDU haben die Dringlichkeit begriffen. Es gibt auch einen ...
Osnabrück (ots) - "800 Euro mehr": Linke fordern Rentenreform nach dem Vorbild Österreich Vergleichende Studie des Wissenschaftlichen Dienstes bilanziert Unterschiede Osnabrück. Deutsche Rentner könnten deutlich mehr Geld aus der gesetzlichen Rentenversicherung bekommen, wenn Deutschland dem Beispiel der österreichischen Altersversorgung folgen würde. Das legt ...
Osnabrück (ots) - Grant Hendrik Tonne (SPD): Alles in allem ist die Bilanz derzeit zufriedenstellend Hannover. Wenige Tage nach dem Schulbeginn vorige Woche Donnerstag hat Niedersachsens Kultusminister Grant Hendrik Tonne eine positive Zwischenbilanz gezogen. Rückmeldungen aus den Schulen zeigten, dass sich Lehrkräfte und Schülerschaft über den Präsenzbetrieb ...
Osnabrück (ots) - Niedersächsischer Städte- und Gemeindebund mahnt mehr Gelassenheit im Umgang mit Corona an Präsident Trips: Dieser ganze Alarmismus gefällt mir nicht Hannover. Der Präsident des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes (NSGB), Marco Trips, rät zu mehr Gelassenheit im Umgang mit Corona. ...
Osnabrück (ots) - Fraktionschefin Mohamed Ali: Keine Kampfeinsätze, keine Aufrüstung, raus aus der Nato - "Wir wollen echten Politikwechsel" Osnabrück. Die Linken im Bundestag knüpfen ein mögliches rot-rot-grünes Bündnis nach der Bundestagswahl 2021 an eine Reihe von Bedingungen. Fraktionschefin Amira Mohamed Ali sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" "NOZ"): ...
Osnabrück (ots) - Deutsche Krebshilfe: Tumorpatienten nicht vernachlässigen Nettekoven fordert bessere Abstimmung zwischen Kliniken im Falle einer zweiten Corona-Welle Osnabrück. Der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krebshilfe, Gerd Nettekoven, warnt davor, Tumorpatienten während der Corona-Pandemie zu vernachlässigen. Wichtige diagnostische Untersuchungen, ...
Osnabrück (ots) - Verlängerung der Maßnahme ist für den Präsidenten des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft politisches Kalkül vor der Wahl Osnabrück. Vor der Entscheidung des Bundeskabinetts über eine Verlängerung der Aussetzung der Insolvenzantragspflicht an diesem Mittwoch warnt Mario Ohoven, ...
Bonn (ots) - Eine Ära geht zu Ende. Bundeskanzlerin Angela Merkel wird bei der nächsten Bundestagswahl nicht mehr antreten. Die CDU braucht einen neuen Parteivorsitzenden und die Union einen neuen Kanzlerkandidaten. Doch die Kandidatenkür ist schwieriger als gedacht, nicht nur wegen Corona. Wer hat die größten ...
Osnabrück (ots) - Arbeitsminister: Kein Ersatz für Verbot von Werkverträgen und Leiharbeit - "Wer Zusammenhang zwischen miesen Arbeitsbedingungen und gesundheitlicher Gefährdung nicht begreift, hat den Schuss nicht gehört" Osnabrück. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat der Fleischindustrie vorgeworfen, mit dem überraschenden Angebot zu einem ...
Osnabrück (ots) - Jeder vierte "Systemrelevante" bekommt nur Niedriglohn Anteil deutlich höher als unter allen Beschäftigten - Antwort des Arbeitsministeriums auf AfD-Anfrage Osnabrück. Von den Beschäftigten in den sogenannten systemrelevanten Berufsgruppen bekommt mehr als jeder Vierte (26,5 Prozent) nur einen Niedriglohn. Damit sind viele der als "Helden des Alltags" gefeierten Personengruppen deutlich häufiger im ...
Osnabrück (ots) - Kaiser-Nachfahre Prinz von Preußen kritisiert Reichsbürgerproteste in Berlin Hohenzollern-Chef sieht Geschichte "für ideologische Zwecke instrumentalisiert" Osnabrück. Als Oberhaupt des Hauses Hohenzollern hat Georg Friedrich Prinz von Preußen die Proteste vor dem Reichstag unter Missbrauch der Insignien des Deutschen Kaiserreiches kritisiert. ...
Düsseldorf (ots) - Die SPD will im kommenden Wahlkampf mit Kanzlerkandidat Olaf Scholz knapp die Hälfte des vorherigen Budgets einsparen und im Zuge dessen das Willy-Brandt-Haus zur Kampagnenzentrale umbauen. "Die vergangenen Wahlergebnisse haben zu einem deutlichen Rückgang der Einnahmen geführt", sagte SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstag). "Wir werden im Wahlkampf zehn ...
