rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Der CDU-Innenexperte Armin Schuster hat Bundesinnenminister Seehofer vor einem Alleingang in der Asylpolitik gewarnt. Im Inforadio vom rbb machte Schuster am Dienstag deutlich, dass Bundeskanzlerin Merkel ihn in einem solchen Fall entlassen müsste: "Dass ein Minister einen Alleingang macht, also so ...
Berlin (ots) - Auftakt der "Landtour" in Mecklenburg Zum Auftakt ihrer "Landtour" haben die kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Motschmann, und die Obfrau im Ausschuss für Kultur und Medien, Melanie Bernstein, am Wochenende Mecklenburg besucht. Dazu können Sie Elisabeth Motschmann wie folgt zitieren: "Das kulturelle Leben in den ländlichen Räumen zu stärken ist für die ...
CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
München (ots) - Auch die Stellungnahme der EU-Kommission bestätigt, dass die Bayerische Landesbank mit dem Verkauf der GBW-Anteile richtig gehandelt hat. "Es bleibt dabei: Der Verkauf der GBW-Anteile durch die BayernLB war unausweichlich. Die EU hat die BayernLB faktisch gezwungen, die Anteile zu verkaufen." So ...
München (ots) - Auch einen Tag nach dem Show-Down zwischen Kanzlerin und Innenminister, zwischen CDU und CSU, fragt sich der politisch interessierte Teil der Bevölkerung: "War was?" Denn nach all dem Hype um Koalitionsbruch, Neuwahlen, Merkel-Dämmerung oder Auseinanderbrechen der Union war das Ergebnis mehr als dürftig. Anders gesprochen: Der Berg kreißte und gebar einen Zeitaufschub. Von zwei Wochen. Was danach kommt, dürfte absehbar sein. Nämlich nichts. Denn ...
Berlin (ots) - Wer für sich in Anspruch nimmt, die SED-Diktatur aufarbeiten zu wollen, der jedenfalls kann nicht gleichzeitig die unvergleichlich schlimmere NS-Diktatur relativieren - oder den Relativierern die Hand reichen. Tut er es doch, vergeht er sich an der Geschichte und an ihren Opfern. Zählt er wie Faust zu den Opfern, vergeht er sich an sich selbst. ...
