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20.07.2006 – 09:59

CSU-Landesgruppe

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Dobrindt: Der Mittelstand kann wieder durchstarten

    Berlin (ots)

Anlässlich des Kabinettbeschlusses über die Mittelstandsinitiative der Bundesregierung erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Alexander Dobrindt:

    Mittelständische Unternehmen sind das Herz unserer Volkswirtschaft. 70 Prozent der Arbeitsplätze und 80 Prozent der Ausbildungsplätze befinden sich in kleinen und mittleren Unternehmen. Der Mittelstand ist von zentraler Bedeutung für die Erschließung neuer Wachstumsmärkte im In- und Ausland. Deshalb hat die neue Bundesregierung von Anfang an konsequent die Mittelstandspolitik in den Mittelpunkt ihrer Reformpolitik gestellt. Wie die aktuellen Wirtschaftsindikatoren beweisen, haben wir mit dem 25-Milliarden-Euro-Wachstumsprogramm Anfang Januar die Investitionstätigkeit der Unternehmen gestärkt und den privaten Konsum belebt. Mit dem Ersten Mittelstandsentlastungsgesetz haben wir erste Schneisen in den Bürokratiedschungel geschlagen, unter dem besonders die mittelständischen Unternehmen leiden. An diesen Reformreigen knüpft nahtlos die vom Bundeskabinett beschlossene Mittelstandsinitiative an. Mit einem umfangreichen Maßnahmenbündel wird der in den letzten Monaten begonnene Aufschwung in der mittelständischen Wirtschaft unterstützt. Geplant sind u. a. Maßnahmen, die die Finanzierungssituation des Mittelstandes verbessern, die Investitionstätigkeit erleichtern und die berufliche Bildung modernisieren. Endlich wird das Wirtschaftsministerium wieder von einem Bundesminister geführt, der nicht nur über Mittelstand spricht, sondern auch etwas für den Mittelstand tut.

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CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
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