CSU-Landesgruppe
Dobrindt: Wort des Jahres 2006 muss Wachstum sein
Berlin (ots)
Anlässlich der heutigen Bundestagsdebatte zum Jahreswirtschaftsbericht 2006 der Bundesregierung erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Alexander Dobrindt:
Der Bundeswirtschaftsminister hat zum ersten Mal seit vielen Jahren mit der Prognose von 1,4 Prozent Wirtschaftswachstum für das Jahr 2006 wieder einen positiven Ausblick gegeben. Es ist erfreulich, dass nicht abermals mit zu optimistischen Zielen das Vertrauen der Menschen auf die Probe gestellt wird.
Klar ist, dass in dieser Prognose große Herausforderungen stecken. Aber auch umso mehr Chancen sind für die Menschen damit verbunden. "Reformieren, Investieren, Zukunft gestalten" heißt natürlich auch, Probleme jetzt lösen und nicht in die Zukunft - auf die nächste Generation - schieben. Politik muss endlich wieder das Zukunftsin-teresse vor das Gegenwartsinteresse stellen.
Wir begrüßen ausdrücklich den Vorstoß des Wirtschaftsministers Glos zur Förderpraxis der EU. Arbeitsplatzverlagerung innerhalb Europas - mit Steuergeldern finanziert - hat nichts mit Wettbewerb zu tun, sondern ist das genaue Gegenteil.
Es dürfen in der Energiepolitik keine Denkverbote bestehen. Alle Chancen und Risiken, auch bisher getroffener Entscheidungen zum Energiemix, sind neu zu prüfen. Die Haltung der SPD-Europaabgeordneten, die den geplanten Atomausstieg kritisieren und eine Verlängerung der Laufzeiten fordern, ist begrüßenswert. Die Frage der hohen Importabhängigkeit Deutschlands von Energieträgern veranlasst zwingend, über das ob und wie des Atomausstiegs neu nachzudenken. Hohes Ziel muss es sein, die Energiepreise - einer der wichtigsten Standortfaktoren - in Deutschland auf Dauer zu senken und die Versorgungssicherheit zu garantieren.
Besonders lobenswert ist die Gründeroffensive der Bundesregierung. Ziel ist, die Selbständigenquote auf über 10 Prozent zu steigern. Darin liegt eine echte Chance, neue Beschäftigungsmöglichkeiten zu schaffen. Arbeit schafft neue Arbeit und nicht die Verteilung der Arbeit.
Das Unwort des Jahres 2005 ist "Entlassungsproduktivität". Was wir in unserem Land brauchen ist aber "Einstellungsproduktivität". Nur durch die Schaffung neuer Arbeitsplätze wird es wieder stabiles und langfristiges Wachstum in Deutschland geben. Daran müssen die Rahmenbedingungen ausrichtet werden. Das Wort des Jahres 2006 muss "Wachstum" sein.
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