CSU-Landesgruppe
Glos: Deutschlands Wachstumshemmnis heisst SPD
Berlin (ots)
Zur Vorlage des Frühjahrsgutachtens der Wirtschaftsforschungsinstitute erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Michael Glos:
Deutschlands Wirtschaftsprobleme sind hausgemacht. Die Bundesregierung kann sich nicht länger hinter dem Irak-Krieg und der Weltwirtschaft verstecken. Die Kritik der Forschungsinstitute an den politische Fehlentscheidungen und der mangelnden Konsistenz rot-grüner Wirtschaftspolitik spricht Bände.
Deutschlands Wachstumshemmnis Nummer eins heißt SPD. Angesichts der Flügelkämpfe um Schröders Agenda 2010 wird die Verunsicherung der Verbraucher und Investoren anhalten.
Deutschland bleibt Schlusslicht in Europa. Angesichts der von den Instituten prognostizierten Wachstumsrate von nur 0,5 Prozent ist die Haushaltsplanung schon heute Makulatur. Schon ein halbes Jahr nach der Bundestagswahl ist Schröders Regierung auf der ganzen Linie gescheitert.
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