CSU-Landesgruppe
Schmidt: Struck im Widerspruch
Berlin (ots)
Zur Ankündigung von Verteidigungsminister Struck, dass Deutschland die Führung in Afghanistan übernehmen könnte, erklärt der außen- und verteidigungspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Christian Schmidt:
Gestern noch erklärte Verteidigungsminister Struck, dass Deutschland keine weiteren internationalen Verpflichtungen übernehmen könne. Heute stellt er sich bereits eine Führungsrolle Deutschlands in Afghanistan vor.
Wie passt das zusammen?
Natürlich ist es überlegenswert, wenn Deutschland als der größte Truppensteller in Afghanistan auch die Führung der 19 nationalen Kontingente übernimmt. Aber das setzt auch voraus, dass die chronische Unterfinanzierung der Bundeswehr beendet, die Bundeswehr mit bestem Material ausgestattet und die Schere zwischen Auftrag und Mitteln geschlossen wird.
Das ist derzeit nicht der Fall und vor diesem Hintergrund wundert man sich, dass sich der neue Verteidigungsminister - kaum im Amt - bereits in Widersprüche verwickelt und Erwartungen weckt, für die erst einmal die Voraussetzungen geschaffen werden müssen.
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