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01.12.2011 – 16:13

CSU-Landesgruppe

Silberhorn: Bundeswehr im Einsatz für Frieden und Sicherheit

Berlin (ots)

Der Deutsche Bundestag entscheidet heute über die Fortsetzung von drei Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:

"Die Auslandseinsätze der Bundeswehr in Bosnien-Herzegowina, am Horn von Afrika sowie im Mittelmeer dienen der Wahrung des internationalen Friedens und der Sicherheit. Der Beitrag deutscher Soldatinnen und Soldaten genießt bei unseren Partnern und Verbündeten überaus hohe Wertschätzung. Er dient unseren Interessen und fördert das Ansehen Deutschlands.

Zur politischen Verantwortung gehört es, deutsche Streitkräfte nur dann in Auslandseinsätze zu entsenden, wenn diese auf einer völkerrechtlichen Grundlage beruhen, realistische Ziele verfolgen und die dafür notwendigen Mittel zur Verfügung stehen. Darüber hinaus muss es eine an die Verhältnisse vor Ort angepasste Abzugsperspektive geben. Daher ist es zu begrüßen, dass die Bundesregierung angesichts der weitgehend stabilen Sicherheitslage in Bosnien-Herzegowina die Weiterentwicklung der Mission ALTHEA in eine Beratungs- und Unterstützungsmission anstrebt.

Die Beteiligung am Einsatz der NATO im Mittelmeer zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus entspringt deutschen Sicherheitsinteressen und ist Ausdruck unserer Bündnissolidarität. Das Vorgehen gegen die Piraterie am Horn von Afrika unter Führung der Europäischen Union hat seinen militärischen Kernauftrag bislang voll erfüllt. Es muss einhergehen mit einer politischen Strategie zur regionalen Stabilisierung und zur Entwicklung staatlicher Strukturen in Somalia."

Hintergrund:

Die Auslandseinsätze in Bosnien (EU-Mission ALTHEA), am Horn von Afrika (EU-Mission ATALANTA) sowie im Mittelmeer (NATO-Einsatz "Operation Active Endeavour - OAE") stehen heute im Deutschen Bundestag zur Verlängerung um ein weiteres Jahr an.

Pressekontakt:

CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
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Fax: 030 / 227 - 5 60 23

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