Mayer
Straubinger: Jeder verhinderte Klick auf eine kinderpornographische Seite ist ein Erfolg
Berlin (ots)
Zum Abschluss von Verträgen zwischen dem Bundeskriminalamt und fünf Internet-Zugangsdienstanbietern über die Sperrung des Zugriffs auf Internetseiten mit kinderpornographischem Inhalt erklären der innenpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer, und der familienpolitische Sprecher, Max Straubinger:
Kinderpornographie breitet sich im Internet in besorgniserregendem Maße aus. Allein von 2006 bis 2007 hat sich die Zahl der erfassten Fälle mehr als verdoppelt. Die CSU setzt sich seit langem mit allem Nachdruck dafür ein, Kinderpornographie im Internet einzudämmen. Kinderschändung und Kindesmissbrauch dürfen niemals und nirgends geduldet werden. Der heutige Vertragsabschluss greift unsere Forderungen zur Bekämpfung der Kinderpornographie im Internet auf.
Auch wenn Kinderpornographie mit den Zugriffssperren nicht aus dem Internet verschwindet, haben die Sperren eine erhebliche Wirkung. In Schweden werden auf diese Weise täglich rund 50.000 Klicks auf Kinderpornographie geblockt. Jeder verhinderte Klick auf eine kinderpornographische Internet-Seite ist ein Erfolg.
Neben der Zugriffssperre kommt es darauf an, die Kinderschänder ausfindig zu machen und zu bestrafen. Es gibt kein Recht auf Anonymität, wenn Kinder missbraucht werden. Die Strafverfolgungsbehörden brauchen deshalb Zugriff auf die Identität der Personen, die kinderpornographische Internet-Seiten ansteuern. Dafür wollen wir uns noch in dieser Legislaturperiode einsetzen.
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