CSU-Landesgruppe
Dr. Nüßlein: In der Energiepolitik ein Beispiel an Schweden nehmen
Berlin (ots)
Anlässlich der Diskussion über die Einrichtung eines deutschen Energieministeriums und der Abkehr Schwedens vom Atomausstieg erklärt der energie- und wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein:
Fragen der Energieversorgung bestimmen die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit unseres Landes. Die Zuständigkeit für ein so existentielles wie komplexes Thema kann man nicht dauerhaft zwischen Wirtschafts-, Umwelt- und Entwicklungshilfeministerien teilen. Als Mitglied in den zugeordneten Ausschüssen kann ich den Spagat und Perspektivenwechsel nachvollziehen. Ein Energieminister, wie ihn neben den USA und Schweden bereits viele Länder an ihren Kabinettstischen haben, kann die Fäden zusammenhalten und Ökologie; Ökonomie sowie Versorgungssicherheit zusammenbinden.
Unter dem Eindruck der Klimaschutzpolitik und mit Blick auf die Versorgungssicherheit liefert Schweden ein eindrucksvolles Beispiel einer politischen Neuausrichtung. Die Schweden haben den Ausstieg aus dem Kernenergieausstieg beschlossen. Im Interesse der nationalen Konkurrenzfähigkeit muss eine verantwortliche deutsche Energiepolitik diesem Beispiel folgen. Wir brauchen die Kernenergie als Brücke in einen neuen, noch zu erforschenden Energiemix. Die zusätzlichen Gewinne aus dem Weiterbetrieb der abgeschriebenen Kernkraftwerke müssen vermehrt in die Forschung, den Ausbau erneuerbarer Energien und natürlich in niedrige Preise investiert werden.
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