Scharping gegen Einsparungen bei der Flugbereitschaft
Hamburg (ots)
Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) hat sich Forderungen des Haushaltssauschusses des Bundestages nach Einsparungen bei der Flugbereitschaft der Bundeswehr widersetzt. Mit den Flugzeugen der Flugbereitschaft werden Spitzenpolitiker zu dienstlichen Terminen geflogen. DIE ZEIT berichtet, dass Scharpings Ministerium in einem Bericht an den Ausschuss insbesondere eine Privatisierung der Kurz- und Mittelstreckenflüge ablehnt.
Eine "Wirtschaftlichkeitsbetrachtung" habe ergeben, dass eine "zivile Vergabe der Leistungen nicht zu einer wirtschaftlicheren Leistungserbringung führen würde", heißt es in dem Papier. Darüber hinaus wies das Ministerium die Forderungen des Ausschusses zurück, die Luftflotte zu verkleinern.
Die Parlamentarier hatten verlangt, auf einen der sieben Airbusse zu verzichten, zwei der insgesamt sechs Challenger-Jets auszusondern und die drei Hubschrauber vom Typ Cougar an den Bundesgrenzschutz abzutreten. Der Haushaltsausschuss hat dagegen in einem einstimmigen Beschluss den Verteidigungsminister aufgefordert, die Sparauflagen bei der Flugbereitschaft bis Ende des Jahres umzusetzen.
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