Otto Schily kritisiert Roman Herzog
Hamburg (ots)
Bundesinnenminister Otto Schily, SPD, hat den ehemaligen Bundespräsidenten Roman Herzog, CDU, heftig kritisiert. In einem am Donnerstag erscheinenden Interview mit der ZEIT rügt er Herzogs Rat an Bundespräsident Johannes Rau, das Zuwanderungsgesetz nicht zu unterzeichnen. "Roman Herzog als ehemaliger Bundespräsident", sagt Otto Schily, "wäre gut beraten, sich mehr Zurückhaltung aufzuerlegen. Welche Auffassung richtig ist, entscheidet sich nicht danach, wer welches Amt früher innehatte, sondern welche Argumentation die schlüssigste ist." Herzog hatte in einem Interview mit der Welt gesagt, er hätte als Bundespräsident nicht unterschrieben.
Otto Schily beklagt, dass die Unionsparteien das Zuwanderungsgesetz "auf Biegen und Brechen" verhindern wollten. Dabei habe er sich "über Monate hinweg ehrlich um einen breiten Konsens bemüht". Die Union habe aber nur nach Ausflüchten gesucht.
Schily zu dem Chaos im Bundesrat: "Der von der Union veranstaltete Klamauk mit Roland Koch in der Rolle des besonders lärmenden Radaubruders war in der Tat eine üble Schmierenkomödie."
Das komplette ZEIT-Interview (DIE ZEIT Nr. 14, EVT 27.03.2002) zu dieser Meldung stellen wir Ihnen gerne zur Verfügung.
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