Das könnte Sie auch interessieren:

Discovery startet neue Marke in Deutschland: HOME & GARDEN TV, ab 06. Juni 2019 im Free-TV und auf digitalen Verbreitungswegen

München (ots) - - HOME & GARDEN TV ist die erste Adresse im TV für alle Themen rund um Häuser, ...

Alle Meldungen
Abonnieren Sie alle Meldungen von junge Welt

11.05.2018 – 10:30

junge Welt

junge Welt: Heribert Prantl: bayerisches PAG ist »schärfstes Polizeigesetz der Nachkriegsgeschichte«

Berlin (ots)

Im Wochenendgespräch mit der Tageszeitung junge Welt (12./13. Mai 2018) kritisiert Heribert Prantl, Leiter des Meinungsressorts bei der Süddeutschen Zeitung, das neue bayerische Polizeiaufgabengesetz (PAG) scharf: »Das neue Polizeiaufgabengesetz ist das schärfste, umfassendste, grundrechtefressendste Polizeigesetz der bundesdeutschen Nachkriegsgeschichte«, so Prantl. Es räume der Polizei Rechte »in einer Zahl und Eingriffstiefe ein, die es in dieser Dimension noch nie gegeben hat.« Die Rechtfertigung der Novelle des PAG der CSU erinnere ihn an »die Parolen der inneren Partei im Orwells 1984«.

In eine ähnliche Richtung gehe auch das Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz: »Das vom Ministerrat beschlossene Gesetz erklärt psychisch Kranke zu Gefährdern, es macht ihre Ärzte zu Hilfspolizisten und die psychiatrischen Krankenhäuser zu Verwahranstalten im Auftrag der Sicherheitsbehörden«, kritisiert der renommierte Publizist .

Lesen Sie das Wochenendgespräch mit Heribert Prantl in der Wochenendausgabe der jungen Welt am 12. Mai 2018.

Pressevertretern senden wir gerne vorab den Interviewtext zu.

Pressekontakt:

junge Welt
Redaktion
Telefon: 030 / 53 63 55-0
redaktion@jungewelt.de

Original-Content von: junge Welt, übermittelt durch news aktuell

Alle Meldungen
Abonnieren Sie alle Meldungen von junge Welt
  • Druckversion
  • PDF-Version

Orte in dieser Meldung

Themen in dieser Meldung