Sigmar Gabriel (SPD) bei „maischberger“ zu den Heizungsplänen der Ampelregierung: „Genauso soll man Politik eigentlich nicht machen.“
Köln (ots)
Der ehemalige Außenminister und Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) kritisiert das geplante Gebäudeenergiegesetz der Bundesregierung. „Genauso soll man Politik eigentlich nicht machen“, sagte Gabriel in der ARD-Talksendung „maischberger“.
Bei derartigen Gesetzesvorhaben sei es wichtig, die Einkommensungleichheit in der Gesellschaft von vornherein im Blick zu haben. „Was für den einen leicht ist - sich eine neue Heizung zu beschaffen, auch in Erdwärme zu investieren - ist für den anderen unmöglich zu schaffen“, so der SPD-Politiker in Köln. „Der Blick auf die Unterschiedlichkeit der Lebensbedingungen darf der Politik nicht verloren gehen.“
Zu den geplanten Förderprogrammen zur sozialen Abfederung für Eigentümer sagte Gabriel: „Genauso soll man Politik eigentlich nicht machen. Weil das natürlich nichts anderes ist als: Jetzt stelle ich fest, das geht so nicht, und dann packe ich Geld drauf.“
Auch in seiner Zeit in der Bundesregierung habe es eine Debatte um die Wärmewende gegeben. Schon damals sei regenerative Wärme gefördert worden. Allerdings habe man nicht gesagt „an dem und dem Stichtag ist Schluss.“
„maischberger“ ist eine Gemeinschaftsproduktion der ARD, hergestellt vom WDR in Zusammenarbeit mit Vincent productions GmbH.
Redaktion: Elke Maar (WDR)
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