WDR Fernsehen
Sonntag, 4. Oktober 2015
19.30 bis 20.00 Uhr
WESTPOL - Politik in NRW
Düsseldorf (ots)
WESTPOL am Sonntag unter anderem mit folgenden Themen:
Die Minister und das Geld
Das Schönste am Ministerleben ist offensichtlich die Zeit danach: kein Terminstress mehr, keine drängenden politischen Probleme, keine Journalisten, die unliebsame Fragen stellen. Stattdessen eine schöne Altersversorgung und üppige Zusatzleistungen, die den Übergang vom Berufsleben in den Ruhestand auf angenehme Weise erträglich erscheinen lassen . So auch in Nordrhein-Westfalen. Im bundesweiten Vergleich stellen sich die drei jetzt aus dem Kabinett Kraft ausgeschiedenen Minister durchaus gut. Dabei sollte schon vor einigen Jahren alles anders werden, es lagen Pläne auf dem Tisch, die Leistungen zu reduzieren. Doch was ist daraus geworden? WESTPOL geht dieser Frage nach.
Gewalt in Flüchtlingsheimen
Die Gewaltausbrüche in einigen Flüchtlingsunterkünften haben eine politische Debatte in Gang gesetzt. Kann es sinnvoll sein, die Menschen nach Ethnie und Religion zu trennen, um Konflikten vorzubeugen? Während etwa eine Polizeigewerkschaft dies für einen gangbaren Weg hält, zeigt sich die Politik eher skeptisch. Wer hier leben will, müsse sich auch an die hier geltenden Regeln und Werte halten. Die Trennung von Volksgruppen gehöre nicht dazu. Andere meinen, der wahre Grund für die Konflikte liege weniger in Herkunft und Religion, sondern sei vor allem der Enge geschuldet, in der die Flüchtlinge leben.
Zweifel an Umweltzonen
Seit Jahren sind die Stickoxid-Werte in den Umweltzonen des Landes über den Grenzwerten, seit Jahren ist nicht viel passiert. Erst der Skandal um die manipulierten Dieselmotoren aus dem Hause VW rückt die Stickoxid-Werte in den Fokus des Interesses. Da hinlänglich bekannt war, dass NOx vor allem aus Verbrennungsmotoren stammt, hätte man gewarnt sein können. Was nun? Die EU-Kommission droht der Bundesrepublik mit einem Vertrags-Verletzungsverfahren, im äußersten Fall droht ein Fahrverbot für Diesel in den Innenstädten. Nach einer Lösung klingt das nicht.
Moderation: Jens Olesen (Fotos finden Sie unter ARD-Foto.de)
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Sonja Steinborn, WDR Presse und Information, Regionalfernsehen
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