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24.11.2006 – 13:18

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Brähmig: Aufschwung für die Tourismuswirtschaft

    Berlin (ots)

Anlässlich der heutigen Debatte im Bundestag zum Haushaltsentwurf für das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie im Bundeshaushalt 2007 erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Tourismus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus Brähmig MdB:

    Der vorliegende Wirtschaftsetat 2007 wird einen wesentlichen Beitrag zur weiteren Konsolidierung unseres Gemeinwesens und der Staatsfinanzen leisten. Wir können darauf aufbauen, dass es gegenwärtig höhere Steuereinnahmen, mehr sozialversicherungspflichtig Beschäftigte, weniger Arbeitslose, weniger Schwarzarbeit und eine wachsende Konsumneigung unserer Bevölkerung gibt. Einen wichtigen Anteil an diesem wirtschaftlichen Aufschwung hat die mittelständische Tourismusbranche, deren Arbeitsplätze im Gegensatz zu anderen Branchen nicht exportierbar sind. Die Fußballweltmeisterschaft, das gute Wetter und die Millionen begeisterter Fans aus aller Welt haben in diesem Jahr zu einer positiven Grundstimmung in der Bevölkerung beigetragen.

    Die unerwartet hohen Zuwachsraten bei ausländischen Gästen zeigen, wie erfolgreich die touristische Vermarktung der Fußball WM im Ausland durch die Deutsche Zentrale für Tourismus (DZT) war. Die 25 Millionen Euro Bundeszuwendung für die DZT stellen eine gute Investition aus Steuermitteln dar. Damit wurde uns ein Vielfaches an Umsätzen und Steuereinnahmen beschert. Deshalb wurde auch im Bundeshaushalt 2006 die Bundeszuwendung an die DZT um 500.000 Euro erhöht. Diesen Ansatz konnten wir im Haushalt 2007 beibehalten. Dennoch ist für den Haushalt 2008 durchaus Handlungsbedarf angezeigt. Mit der aktuellen Finanzausstattung der DZT können viele wichtige Auslandsmärkte der DZT im weltweiten Wettbewerb nicht effizient genug beworben und durchdrungen werden.

    In diesem Jahr haben wir auch einen großen Erfolg für die ostdeutsche Tourismuswirtschaft erreicht. Mit dem neuen Investitionszulagengesetz wird erstmals ab 2007 auch das Beherbergungsgewerbe in die Förderung einbezogen. Damit soll gezielt die touristische Entwicklung in den neuen Bundesländern unterstützt werden. Außerdem wurde der Tatsache Rechnung getragen, dass günstige Verkehrsanbindungen eine wichtige Voraussetzung für die Attraktivität deutscher Tourismusregionen sind. Die Fertigstellung der Ostseeautobahn A 20 und die baldige Freigabe der A 17 als deutsches Teilstück der Autobahn von Dresden nach Prag sind gute Beispiele für Erfolge auf diesem Gebiet. Früher eher abgelegene Regionen rücken wieder in die Mitte Europas.

    Es wird unsere Aufgabe sein, die Rahmenbedingungen für die Tourismuswirtschaft in der laufenden Legislaturperiode weiter zu verbessern, insbesondere in den Bereichen Jugendarbeitschutz, Abbau von Einstellungsbarrieren, Entbürokratisierung und dem Abbau von Wettbewerbsverzerrungen innerhalb der Europäischen Union.

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