Kampeter: Ein guter Tag für die Kultur
Berlin (ots)
Anlässlich der Beratungen über den Kulturetat in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Steffen Kampeter MdB:
Die große Koalition ist ein verlässlicher Partner der Kultur. In seinen abschließenden Beratungen über den Haushalt 2007 setzte der Haushaltsausschuss nochmals starke positive Akzente im Kulturetat. Dass trotz schwieriger Haushaltslage diese Entscheidungen durchgesetzt werden konnten, zeigt auch den materiellen Bedeutungszuwachs der Kultur seit dem Amtsantritt von Kulturstaatsminister Neumann.
Davon profitiert das Weltkulturerbe Museumsinsel. Der Haushaltsausschuss hat mit seinen Beschlüssen bis zu 73 Millionen zusätzlich für das Eingangsgebäude auf der Museumsinsel bewilligt. Durch diese Festlegung kann mit dem Vorhaben rasch begonnen werden. Die Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden erhält 355.000 Euro zusätzliche Mittel. Damit reagiert der Haushaltsausschuss auf den starken Besucherzuspruch beim Holocaust Mahnmal. Dieser Zuspruch erfordert einen höheren Aufwand. Schließlich gibt es ein weiteres wichtiges Signal für das im Koalitionsvertrag vereinbarte "Sichtbare Zeichen", das einen Beitrag zur historischen Aufarbeitung von Zwangsmigration, Flucht und Vertreibung im Geiste der Versöhnung leisten soll. Mit der Neueinstellung von 750.000 Euro für das "Sichtbare Zeichen" soll mit der Vorbereitung seiner Realisierung begonnen werden können.
Zudem kann sich der Bund der Vertriebenen über 250.000 Euro zusätzliche Projektmittel aus dem Etat des Bundesinnenministeriums freuen, die im Wesentlichen der Ausstellung "Erzwungene Wege" zugute kommen sollen.
Bereits in seiner ersten Beratung über den Kulturetat 2007 hatte der Haushaltsauschuss 3 Millionen Euro für die Mauergedenkstätte Bernauer Straße bewilligt und damit die nationale Bedeutung des Mauergedenkens unterstrichen. Eine Neukonzeption des Mauergedenkens kann nun in Angriff genommen werden. Ebenso hatte der Haushaltsausschuss den Bund verpflichtet, sich mit 50 Millionen Euro an der Sanierung der Staatsoper Unter den Linden zu beteiligen, sofern Berlin einen Kostenanteil in gleicher Höhe übernimmt.
Die große Koalition bekennt sich mit ihren Beschlüssen zur Mitverantwortung des Bundes für die Kultur und unterstreicht ihre Wichtigkeit.
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