Siebert: Schaden von der Bundeswehr abwenden
Berlin (ots)
Zur heutigen Beratung über die Einsetzung des Untersuchungsausschusses erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Bernd Siebert MdB:
Wir begrüßen, dass der Vorschlag von CDU/CSU und SPD zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses breite Zustimmung gefunden hat. Es ist richtig, dass angesichts der im Raum stehenden Vorwürfe alle an einem Strang ziehen. Unser Ziel muss sein, durch eine schnelle und vorbehaltlose Aufklärung weiteren Schaden von der Bundeswehr abzuwenden. Bisher haben unsere Soldaten im Auslandseinsatz ihre Aufgaben mit Bravour bewältigt und sich international einen sehr guten Ruf erworben. Wir dürfen nicht zulassen, dass die Leistung unserer Soldaten durch etwaige Vergehen von einzelnen oder durch unaufgeklärte Vorwürfe geschmälert werden. Wir laden deshalb ausdrücklich auch die Fraktionen der Opposition ein, sich konstruktiv an der Gestaltung des Ausschusses und damit an der Klärung der Vorwürfe zu beteiligen.
Das gilt auch hinsichtlich der neuen Vorwürfe. So lange nicht das Gegenteil bewiesen ist, gehen wir auch hier davon aus, dass es sich um das Fehlverhalten von einzelnen Soldaten und nicht der Bundeswehr insgesamt handelt. Ein solches Verhalten können wir in der Bundeswehr nicht dulden. Ich bin Minister Dr. Jung dankbar, dass er die Vorwürfe schnell und vorbehaltlos aufklären will.
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