CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Aigner/Grütters: 10-Punkte für einen zukunftsfähigen Hochschulpakt

    Berlin (ots) - Zur Vorlage des 10-Punkte-Papiers der AG Bildung und Forschung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion erklären die bildungs- und forschungspolitische Sprecherin, Ilse Aigner MdB, und der zuständige Berichterstatterin, Prof. Monika Grütters MdB:

    Mit einem 10-Punkte-Papier gibt die Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Impulse für den Hochschulpakt 2020. Dieser steht nach der Verabschiedung der Föderalismusreform auf einer sicheren Rechtsgrundlage und muss nun zügig vorangebracht werden.

    Es geht um Kapazität und Qualität gleichermaßen. Neben der Föderalismusreform weist der Hochschulpakt den Weg in eine moderne und zukunftsorientierte Hochschulausbildung in Deutschland. So kommt im Interesse der Studierenden endlich auch Bewegung in die Wissenschaftsstrukturen.

    Die Instrumente müssen so flexibel sein, dass sie den regional sehr unterschiedlichen Entwicklungen Rechnung tragen. Grundsätzlich gilt, dass zunächst die vorhandenen Kapazitäten in Deutschland ausgenutzt werden müssen, bevor anderenorts neue aufgebaut werden. Obwohl in den neuen Ländern die Abiturientenzahlen in den nächsten Jahren sinken, muss es der Hochschulpakt ermöglichen, die Kapazitäten dort zu erhalten. Für die weitere wirtschaftliche Entwicklung der neuen Länder sind die Hochschulen als Innovationskerne essentiell. Die neuen Länder müssen daher ihre Anforderungen an den Pakt zügig formulieren.

    Besonders wichtig ist, dass die Länder sich verpflichten, die Mittel, die sie vom Bund für den Hochschulbau erhalten, mit Landesmitteln in gleicher Höhe wie bisher aufzustocken. Dazu bedarf es einer entsprechenden Sel