Alle Storys
Folgen
Keine Meldung von CDU/CSU - Bundestagsfraktion mehr verpassen.

28.06.2006 – 13:28

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Bleser/Röring: Zeitalter der Biokraftstoffe hat begonnen

    Berlin (ots)

Zum heutigen Beschluss der zuständigen Bundestagsausschüsse zum Energiesteuergesetz und den damit verbundenen Änderungen bei der Besteuerung von Biokraftstoffen erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Bleser MdB und der zuständige Berichterstatter Johannes Röring MdB:

    Mit dem heutigen Beschluss der zuständigen Bundestagsauschüsse und der anstehenden Beimischungsverpflichtung wird eine neue Epoche der Nutzung von Biokraftstoffen eingeläutet. Reines Pflanzenöl bleibt nach dem heutigen Beschluss 2006 und 2007 steuerfrei, reiner Biodiesel wird bis Ende 2007 mit 9 Cent/Liter besteuert. Ab 2008 steigt die steuerliche Belastung schrittweise bis auf 45 Cent/Liter ab dem 1.1.2012. Die Höhe der Steuersätze wird so gewählt, dass eine Überkompensation für die einzelnen Jahre nach Ansicht des Finanzministeriums aus heutiger Sicht ausscheidet. Die Steuerentlastung für Biodiesel-Beimischungen wird im Beimischungsgesetz geregelt, das voraussichtlich am 1.1.2007 in Kraft treten wird.

    Mit der Steuerfreistellung für reines Pflanzenöl und der geringen Besteuerung von Biodiesel in den Jahren 2006 und 2007, einer schrittweisen Anhebung der Steuerlast in fünf Schritten und der Einführung einer Beimischungsverpflichtung ab dem 1.1.2007 hat die Koalition der Biokraftstoffbranche eine klare und berechenbare Perspektive eröffnet. Investitionen bleiben vor diesem Hintergrund werthaltig und können für die Zukunft klar kalkuliert werden. Sicherlich hätte man sich einen noch längeren Übergangszeitraum wünschen können. Letztlich stellt die zwischen Agrar-, Umwelt- und Finanzpolitikern der Koalition insbesondere auf Druck der Union gefundene Einigung einen guten Kompromiss im Sinne der Branche dar. Die Union wird sich dafür einsetzen, nach der nächsten Bundestagswahl eine erneute Überkompensationsprüfung durchzuführen, um die Steuersätze gegebenenfalls in jeder Richtung anzupassen.

    Die Union steht klar zur Agrarwirtschaft im ländlichen Raum und hat sich im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens für eine - auch in der Biokraftstoffbranche - vertretbare Regelung eingesetzt.

CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon:  (030) 227-52360
Fax:         (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: fraktion@cducsu.de

Original-Content von: CDU/CSU - Bundestagsfraktion, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Weitere Storys: CDU/CSU - Bundestagsfraktion