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Siebert: Einsatzfähigkeit steht nicht in Frage

    Berlin (ots) - Zu Berichten über finanzielle Defizite im Verteidigungshaushalt erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bernd Siebert MdB:

    Die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr steht nicht in Frage. Nach wie vor haben unsere Soldaten im Auslandseinsatz ebenso wie in Deutschland die Ausrüstung, die sie zur Erfüllung ihrer Aufgaben brauchen. Angesichts der schwierigen Haushaltslage muss aber alles daran gesetzt werden, dass die Transformation erfolgreich weitergeführt wird. Neue Beschaffungen müssen dieser Entwicklung Rechnung tragen und dazu beitragen, dass die Bundeswehr ihr neues Fähigkeitsprofil weiter entwickeln kann. Der heutige Beschluss des Verteidigungsausschusses zur Beschaffung von 149 weiteren Dingos ist dabei ein Schritt in die richtige Richtung.

    Um die Spielräume für Investitionen nicht weiter einzuschränken, muss darauf hingewirkt werden, dass Auslandseinsätze nicht grundsätzlich über den Einzelplan 14 finanziert werden, Gleichzeitig muss verstärkt über neue Möglichkeiten der Finanzierung wie etwa Leasing nachgedacht werden. Weitere Kürzungen des Verteidigungshaushaltes darf es nicht geben.

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