Krogmann: Signal für Innovation
Berlin (ots)
Anlässlich des Kabinettsbeschlusses eines Gesetzes zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Vorschriften erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Martina Krogmann MdB:
Elektronische Mehrwert- und Auskunftsdienste sind ein zentraler Wachstumsmarkt. Entscheidend für den weiteren Erfolg und damit für Innovation und Beschäftigung ist das Vertrauen der Kunden in die Seriosität der Anbieter. In der Vergangenheit hat es zunehmend Missbrauch durch "schwarze Schafe" in der Branche gegeben, die die Kunden teilweise regelrecht abgezockt haben. Der Gesetzentwurf stärkt sowohl die seriösen Unternehmen, die diese elektronischen Dienste anbieten, als auch die Verbraucher, die u.a. durch mehr Transparenz, zahlreiche Schutzmechanismen und Preisobergrenzen stärker geschützt werden. Der neue Rechtsrahmen macht den Weg frei für eine neue Dynamik in der Branche - für Unternehmen und Verbraucher!
Bedeutsam für die Zukunft der gesamten Informations- und Kommunikationswirtschaft ist zudem die neue Vorschrift über die Regulierung "Neuer Märkte". Wir müssen in Deutschland bei den rasanten Entwicklungen auf den Telekommunikationsmärkten mit großen Chancen für Wachstum, Innovationen und Arbeitsplätze wieder an die Spitze kommen. Dazu brauchen wir Anreize für Investitionen ohne dass es zu wettbewerblichen Verwerfungen kommt - der Gesetzentwurf weist hier in die richtige Richtung.
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