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Aigner: Investitionen in die Zukunft

    Berlin (ots) - Zur ersten Lesung des Bildungs- und Forschungshaushaltes 2006 erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ilse Aigner MdB:

    Der Bildungs- und Forschungshaushalt steigt um 5,6 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Die Große Koalition zeigt damit Bereitschaft, über den Tag hinaus zu blicken. Der Aufwuchs ist nicht hoch genug zu bewerten, weil gleichzeitig in anderen Bereichen gespart werden muss.

    Mit dem Haushalt 2006 wird der Pakt für Forschung, der den Forschungseinrichtungen einen verlässlichen Aufwuchs von 3 Prozent garantiert, und die Exzellenzinitiative für die Hochschulen auf eine sichere finanzielle Grundlage gestellt. Wir steigen in die Vollkostenfinanzierung ein, die in den nächsten Jahren ausgebaut wird. Das ist unser Angebot für einen echten Hochschulpakt.

    Die Projektförderung erfährt Aufwüchse, die das Wort Innovationsoffensive rechtfertigen (plus 9,5 Prozent bei den Lebenswissenschaften, plus 7,8 Prozent bei neuen Technologien und plus 6,6 Prozent für umweltgerechte nachhaltige Entwicklung). In den letzten Jahren wurde bei diesem Hebel der Innovation real gekürzt. Wirkliche Leuchtturmprojekte werden besonders stark dotiert. Dazu gehört z. B. der Titel "Vernetzte Welt", der allein um 18 Prozent steigt. Mit ihm werden Projekte, wie z. B. hochleistungsfähige GRIDS - neuartige Telekomnetze - und Sicherheitstechnologien für Information und Kommunikation, gefördert.

    Ganz eindeutig gehören auch die Geisteswissenschaften zu den Leuchttürmen. Der Wissenschaftsrat bescheinigt ihnen internationale Exzellenz. Sie erfahren deshalb zu Recht einen Aufwuchs von über 13 Prozent.

    Die Große Koalition tritt mit diesem Haushalt in Vorleistung. Das ambitionierte 3-Prozent-Ziel bedeutet, dass die Gesamtausgaben für Forschung von heute 55 Mrd. Euro auf 67 Mrd. Euro in 2010 steigen müssen. Länder und Wirtschaft sind gefordert, ihre Beiträge zu leisten.

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