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Aigner/Willsch: Haushalt 2006 gibt Innovationssignal

    Berlin (ots) - Anlässlich der Vorlage des Haushaltsentwurfs 2006 erklären die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ilse Aigner MdB, und der zuständige Berichterstatter, Klaus-Peter Willsch MdB:

    Der Haushaltsentwurf 2006 ist ein wichtiges Innovationssignal. Trotz schwierigem finanzpolitischen Umfeld steigt der Etat des Bundesministeriums für Bildung und Forschung um 425 Mio. Euro gegenüber dem Entwurf 2005. Gegenüber dem im Sommer noch vom damaligen Finanzminister Eichel vorgelegten Entwurf ist dies noch einmal ein Plus von 211 Mio. Euro.

    Der größte Teil des Aufwuchses geht in die Forschung. Das satte Plus von 369 Mio. Euro unterfüttert die Innovationspolitik auch finanziell. Hier liegt der Hauptunterschied zu früheren Jahren, in denen Innovationskampagnen vor allem verbalen Charakter hatten. Auch die schon versprochenen, aber bisher finanziell nicht abgesicherten Projekte "Pakt für Forschung" und "Exzellenzinitiative" werden nun auf eine sichere Basis gestellt.

    Die Steigerung der Forschungsmittel ist trotz der schwierigen Lage der öffentlichen Haushalte richtig, denn Forschung ist die Basis für Innovation und Innovation die Basis der Arbeitsplätze von morgen.

    Die notwendigen Zwänge der vorläufigen Haushaltsführung werden zwar zu einer gewissen Verzögerung beim Mittelabfluss führen. Davon unbeeinflusst ist aber ohnehin die Fortführung begonnener Maßnahmen. Für neue Projekte kann den Projektträgern nach dem Ende der Berichterstattergespräche im März durch Herausgabe von "letters of intend" ein Beginn der Forschung vor Rechtskraft des Haushalts 2006 ermöglicht werden.

    Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion erwartet von den Ländern und vor allem auch von der Wirtschaft, dass sie das Signal aufnehmen und es mit eigenen Anstrengungen verstärken.

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