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08.02.2006 – 12:46

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Aigner: Keine Selbstbespiegelung, sondern wirksame Beratung von Bildung und Forschung

Berlin (ots)

Zum Beschluss des Ausschusses für Bildung,
Forschung und Technikfolgenabschätzung, Bildung und Forschung im 
Rahmen einer Gesamtanhörung zur Föderalismusreform zu diskutieren, 
erklärt die bildungs- und forschungspolitische Sprecherin der 
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ilse Aigner MdB:
Der heute mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen gefasste 
Beschluss, die Auswirkungen der Föderalismusreform auf die Bereiche 
Bildung, Wissenschaft und Forschung im Rahmen einer Gesamtanhörung 
des federführenden Ausschusses eingehend zu beraten, ist die richtige
Entscheidung. Bildungs- und Forschungsfragen sollen einen halben Tag 
lang diskutiert werden. Die Sachverständigen müssen in Absprache mit 
den Fachpolitikern bestimmt werden.
Eine Anhörung allein im Bildungsausschuss, wie sie die Opposition 
wollte, hätte nur eine begrenzte Wirkung, da sie Innen- und 
Rechtspolitiker nicht ausreichend einbindet.
Es geht nicht um Selbstbespiegelung, sondern um die wirksame 
Platzierung der Interessen von Bildung und Forschung.
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