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25.08.2005 – 15:45

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Nooke: Thierse kündigt kulturpolitischen Konsens

    Berlin (ots)

Zur Äußerungen des Vorsitzenden des Kulturforums der Sozialdemokratie, Wolfgang Thierse, zur Kulturpolitik erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Günter Nooke MdB:

    Thierses Äußerungen entbehren jeder Grundlage. Er sucht Streit, wo keiner besteht.

    Gerade die Union hat ebenso knapp wie eindeutig festgestellt: Umsatzsteuerbefreiung und ermäßigter Mehrwertsteuersatz im Bereich Kunst und Kultur bleiben bei einer Unionsregierung erhalten.

    Aber Thierse ist nicht an Inhalten interessiert, sondern nur an Populismus. Thierse kündigt mit seinen Äußerungen den bestehenden Konsens in kulturpolitisch wichtigen Fragen. Konsens aller Fraktionen in der Enquete-Kommission waren auch die Verankerung von Kultur als Staatsziel im Grundgesetz sowie der Wille, die Arbeit fortsetzen zu können.

    Der Bundestagspräsident sollte zwischen billigen Wahlkampfparolen und Realpolitik unterscheiden können.

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