Koschyk: IT-Kriminalität und IT-Terrorismus wirksam bekämpfen
Berlin (ots)
Zur Pressekonferenz von Bundesinnenminister Schily zur Sicherheit in der Informationstechnologie erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hartmut Koschyk MdB:
Kurz vor Toresschluss verkündet Minister Schily die Einrichtung eines Krisenreaktionszentrums IT. Dieses Zentrum darf auf keinem Fall zu einer neuen Behörde bürokratischer Selbstbeschäftigung werden, sondern muss einen spürbaren Gewinn für mehr Sicherheit im IT-Bereich bringen. Es bedarf eines umfassenden Konzepts für mehr IT-Sicherheit.
Gerade in Zeiten der besonderen Bedrohungen durch den internationalen Terrorismus hat der Schutz der Infrastruktursysteme zu denen auch die sensiblen Datennetze, die die Nervenbahnen unseres Gemeinwesens im 21. Jahrhunderts gehören, oberste Priorität. Um entsprechende Anschläge verhindern zu können, müssen wir die Wege von Terroristen im Netz verfolgen können. Zu einer wirkungsvollen Bekämpfung von IT-Kriminalität und IT-Terrorismus muss deshalb auch eine Verbesserung der Erhebung und Speicherung von Telekommunikations- und Verbindungsdaten gehören. Dies ist ein zentraler Bestandteil im Regierungsprogramm von CDU und CSU für mehr IT-Sicherheit und eine effektivere Terrorismusbekämpfung. IT-Verbrechen betreffen jeden Einzelnen und in ihren möglichen verheerenden Auswirkungen unser ganzes Land. Hier wird eine unionsgeführte Bundesregierung die erforderlichen Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung rasch und nachhaltig umsetzen.
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