Eichhorn: Union setzt auf nachhaltige Familienpolitik
Berlin (ots)
Anlässlich der Vorstellung des Regierungsprogramms von CDU und CSU erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Eichhorn MdB:
Die Union setzt mit ihrem Wahlprogramm zwei Schwerpunkte: Vorfahrt für Arbeit und Vorfahrt für Familien. Die Schaffung von Arbeitsplätzen ist eine wichtige Voraussetzung für eine nachhaltige Familienpolitik, denn sie gibt Familien Sicherheit und Vertrauen in die Zukunft. Damit junge Menschen Zukunftschancen haben und Familien wieder mehr Entscheidungsspielraum bekommen, brauchen wir eine Politik für mehr Wachstum, d.h.: Wachstum an Wissen, Wachstum an Können, an Teilhabe, an Verlässlichkeit und an Vertrauen.
Die Union tritt für eine nachhaltige Familienpolitik ein, die die Erziehungsleistungen von Eltern im Steuerrecht und in den Sozialversicherungen höher bewertet.
Mit einem neuen Grundfreibetrag von 8.000 Euro pro Familienmitglied und unter Berücksichtigung sonstiger pauschaler Abzüge bleibt eine Arbeitnehmerfamilie mit zwei Kindern bis zu einem Einkommen von rund 38.200 Euro im Jahr einkommenssteuerfrei.
Wer Kinder erzieht und Beiträge in die Rentenversicherung zahlt, wird heute doppelt belastet. Wir wollen mehr Generationengerechtigkeit verwirklichen. Daher führt die Union ab 1.1.2007 für neugeborene Kinder einen Kinderbonus von monatlich 50 Euro als Beitragsermäßigung in der Rentenversicherung ein.
Für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf wird die Union den Ausbau der Kinderbetreuung voran bringen und sich für die Schaffung familienfreundlicher Arbeitsplätze einsetzen. Frauen und Männer, die ihre Kinder selbst betreuen oder nahe Angehörige pflegen wollen, unterstützen wir mit einem einen Anspruch auf Teilzeitbeschäftigung.
Damit Vertrauen und Verlässlichkeit insbesondere in der jungen Generation wieder wachsen kann, brauchen wir einen konsolidierten Haushalt. Dies ist die wichtigste Voraussetzung dafür, um unseren Kindern einen optimalen Start ins Leben bieten zu können.
Zur Bekämpfung der Misere am Ausbildungs- und Arbeitsmarkt müssen wir die Rahmenbedingungen für mehr Ausbildung in Deutschland verbessern. Die von Rot/Grün vorgesehene Ausbildungsplatzabgabe, die mehr Bürokratie, aber keine zusätzlichen Lehrstellen schafft, hat sich als falscher Weg erwiesen.
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