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23.06.2005 – 13:21

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Krogmann: Bundesregierung mit „Internet für alle“ gescheitert

    Berlin (ots)

Zu der Vorstellung des „(N)Onliner Atlas 2005“, erklärt die Internet- Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Martina Krogmann MdB:

    Aus der vom Bundeswirtschaftsministerium mitfinanzierten Studie ergibt sich, dass die Bundesregierung ihr selbst gestecktes Ziel, dass 2005 75% der Deutschen Internet-Anwender sein sollten, nicht erreicht hat: Lediglich 55,1% der Deutschen sind Internet-User!

    Ein klares Zeichen der Stagnation ist auch die geringe Zunahme der Internet-User: Während von 2002 auf 2003 die Anzahl der Nutzer noch um 8,4% stieg, waren es diesmal nur noch 2,4%. Gleichzeitig schrumpfte auch der Anteil der Bevölkerung, der mit einem Einstieg ins Internet liebäugelte, auf nur 6,3%. Dies ist ein Beweis dafür, dass die Bemühungen der Bundesregierung, eine Schlüsseltechnik des 21. Jahrhunderts bei allen Deutschen populär zu machen, gescheitert sind.

    Erschreckend ist, dass nach wie vor 25 Millionen Deutsche das Internet nicht nutzen und dies auch nicht vorhaben. Diese Menschen werden an der digitalen Welt, d.h. an Informationen, Kenntnissen und Wirtschaft, nicht teilhaben können und drohen, isoliert zu werden.

    Bedenklich stimmt auch, dass jeder achte Nutzer den fehlenden Breitband-Anschluss am Wohnort als Hindernis einer verbesserten und intensiveren Internet-Nutzung nennt. Dies zeigt wieder einmal, dass die im internationalen Vergleich geringe Breitband-Versorgung in Deutschland ein gravierendes Hemmnis für die Internet-Nutzer und – Wirtschaft gleichermaßen ist.

    Die Bundesregierung hat es in sieben Jahren versäumt, sowohl auf der Angebots- als auch auf der Nachfrageseite die Internet-Nutzung zu stimulieren.

    Wir brauchen u.a:

- einen stärkeren Wettbewerb zwischen den Übertragungswegen (DSL, Kabel, Satellit, WIMAX) bei modernem breitbandigen Internet. Nur wenn flächendeckend bezahlbare Internetanschlüsse und –dienste zur Verfügung stehen, wird sich die Nutzung des Internets erhöhen;

- der Staat muss in den Bereichen, in denen er als Nachfrager auftritt, wie z.B. egovernment, ehealth und elearning endlich Impulse setzen und durch verbesserte Angebote einen wirklichen Mehrwert für die Bürger schaffen;

    - rechtliche Hürden für die Nutzung neuer Anwendungen wie z.B. Triple Play müssen endlich beseitigt werden. Wir brauchen eine klare Medienordnung, ein zeitgemäßes Urheberrecht, unkomplizierte Regelungen zur digitalen Signatur und schnellere Entscheidungen bei der Regulierung von neuen Technologien und Diensten!

    Die Zahlen der Studie beweisen das komplette Scheitern der rot- grünen Bundesregierung, die vor sieben Jahren mit dem Slogan „Internet für alle“ angetreten war.

CDU/CSU - Bundestagsfraktion Pressestelle Telefon: (030) 227-52360 Fax: (030) 227-56660 Internet: http://www.cducsu.de Email: fraktion@cducsu.de

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