Wöhrl: Müntefering macht depressiv!
Berlin (ots)
Zum verschlechterten ifo-Geschäftsklimaindex erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dagmar Wöhrl MdB:
Der neueste Geschäftsklimaindex des Ifo-Instituts zeigt zum wiederholten Mal: Mit Rot-Grün kommt die deutsche Wirtschaft nicht mehr auf die Beine. Im Gegenteil: Die unternehmerfeindlichen Klassenkampfparolen von Herrn Müntefering machen depressiv.
Zum dritten Mal in Folge hat sich die Stimmung in der Wirtschaft verschlechtert. Das läuft nach aller Erfahrung auf eine Abschwächung der konjunkturellen Dynamik hinaus. Diese depressive Stimmung ist kein Wunder angesichts der katastrophalen Standortpolitik der Bundesregierung.
Solange Rot-Grün hauptamtlich damit beschäftigt ist, das Vertrauen von Investoren und Konsumenten zu zerstören, wird die deutsche Wirtschaft aus dem Stimmungstief nicht herauskommen. Fehlende Zuversicht dämpft empfindlich die Investitionslust. Weniger Investitionen bedeuten allerdings weniger Wachstum, weniger Wohlstand und weniger Arbeitsplätze!
Anstatt mit dem geplanten antikapitalistischen Kongress die Mittelständler weiter zu frustrieren, muss Herr Müntefering sich darauf besinnen, wer in diesem Land die Arbeitsplätze schafft das sind weder er noch seine Partei. Deutschland braucht keine populistischen Wahlkampfmanöver sondern einen Befreiungsschlag für den Mittelstand.
Die Reformvorschläge der Union für eine Trendwende in der Wirtschaftspolitik liegen auf dem Tisch: Flexibilisierung auf dem Arbeitsmarkt, Senkung der Sozialbeiträge durch eine effizientere aktive Arbeitsmarktpolitik, steuerliche Entlastung vor allem des Mittestands. Gleichzeitig muss die Eigenkapitaldecke der mittelständischen Unternehmen deutlich erhöht und Anreize für mehr Fremdkapitalfinanzierung geschaffen werden. Damit entsteht ein Investitionsimpuls, der sich auch positiv auf die Beschäftigungslage auswirkt.
Es ist Zeit für Wirtschaftsvernunft bei Rot-Grün!
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