Schmidt/Herrmann: Grüner Kuhhandel bei MEADS
Berlin (ots)
Zur aktuellen Diskussion um die Entwicklung des Flugabwehrraktensystems MEADS erklären der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Schmidt MdB, und der Berichterstatter für der Arbeitsgruppe Verteidigung der CDU/CSU- Bundestagsfraktion, Jürgen Herrmann MdB:
Die CDU/CSU-Fraktion nimmt mit Skepsis zur Kenntnis, dass die Grünen nunmehr offenbar gewillt sind, der Entwicklung von MEADS zuzustimmen. Mehr noch jedoch verwundert es, wie lange sich die Grünen mit ihrer Zusage geziert haben. Offenbar lagen der Verweigerungshaltung der Grünen andere als verteidigungs- und sicherheitspolitische Argumente zu Grunde, nachdem sich zwischenzeitlich sogar die grüne NRW-Umweltministerin Höhn zum Thema Luftverteidigung zur Wort meldet. Wir werden jetzt genau beobachten, welche Zusagen die SPD ihrem Koalitionspartner im Gegenzug für die Zustimmung gemacht hat. Der simple Kuhhandel nach dem Motto streiche ein Waffensystem, um ein anderes zu erhalten ist verantwortungslos. Jedes Waffensystem hat eine sicherheitspolitische Notwendigkeit oder nicht. Deswegen muss die Koalition ihre Position zu Pars 3 darlegen.
MEADS (Medium Extended Range Air Defense System) ist ein gemeinsames transatlantisches Programm, das einen hohen sicherheits-, militär- und rüstungspolitischen Stellenwert hat. Eine europäische Alternative ist absehbar nicht finanzierbar und wäre strategisch kontraproduktiv. Darüber waren sich die Verteidigungsexperten aller Fraktionen einig. Insbesondere die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hatte zu keiner Zeit Zweifel an der Notwendigkeit des Systems und hat die Entwicklung stets klar unterstützt. Die Frage der Finanzierung ist allerdings durch die Bundesregierung zu klären.
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