Vaatz: Clement leidet an Realitätsverlust
Berlin (ots)
Anlässlich der heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Sprecher der Abgeordneten der neuen Bundesländer, Arnold Vaatz MdB:
Weil gesamtdeutsch die Arbeitslosenzahlen im März im Vergleich zum Vormonat um 41.000 auf 5 176 000 Arbeitslose zurückgegangen ist, stellt Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement eine Trendwende auf dem Arbeitsmarkt fest und erklärt, dass wir den Zenit überschritten haben.
Die Bundesregierung nimmt damit nicht wahr, dass wir die höchste jemals in der Bundesrepublik gemessene Arbeitslosigkeit in einem März haben. Die Arbeitslosenquote stieg im Vergleich zum März 2004 bundesweit um 1,6 % und in Ostdeutschland um 1,4 %. Saisonbereinigt hat sich die Arbeitslosenzahl im Vergleich zum Februar 2005 bundesweit um 92.000 und in Ostdeutschland um 17.000 erhöht.
Die Kommentierung von Clement zur neusten Arbeitsmarktstatistik stellt daher eine unglaubliche Frechheit und Dreistigkeit dar und verspottet die Sorgen der Leute. Die Bundesregierung hat nach einer fast 7-jährigen Regierungszeit ihr Ziel, die Arbeitslosigkeit in Deutschland signifikant zu senken, nicht nur verfehlt, sie hat das Problem der Arbeitslosigkeit verschärft besonders in Ostdeutschland.
Der Realitätsverlust der Bundesregierung hat damit ein Maß erreicht, für den es in der jüngeren Geschichte kaum ein Beispiel gibt.
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