Nooke: Für eine Akademie in Bundesverantwortung
Berlin (ots)
Zur Zurückweisung von Einsprüchen des Bundesrates gegen das Gesetz zur Errichtung der Akademie der Künste im Deutschen Bundestag erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU- Fraktion im Deutschen Bundestag, Günter Nooke, MdB:
Die Enthaltung der CDU/CSU-Fraktion bei der namentlichen Abstimmung bezüglich der Zurückweisung des Einspruchs des Bundesrates gegen das Gesetz zur Errichtung der Akademie der Künste bedeutet für uns nicht eine Abkehr von der grundsätzlichen Bereitschaft der CDU/CSU- Bundestagsfraktion, die Akademie der Künste in Berlin in die Verantwortung des Bundes zu übernehmen. Diese Auffassung wurde durch Zustimmung zum Gesetz von Seiten der CDU/CSU-Fraktion bei der Abstimmung im Bundestag im November 2004 deutlich.
Gemeinsam mit den Ländern sehen wir allerdings erheblichen Klärungsbedarf, nach welchen Kriterien Kulturpolitik des Bundes in Berlin erfolgt. Das trifft insbesondere da zu, wo der Bund die Verantwortung für Einrichtungen übernimmt, mit denen der Senat von Berlin offensichtlich und nicht nur finanziell überfordert ist. Kompetenzstreitigkeiten sollten aber nicht auf dem Rücken und schon gar nicht zu Lasten der Künstler und Kulturschaffenden ausgetragen werden.
Um auch das berechtigte Klärungsinteresse der Länder deutlich zu machen, sehen wir bei der heutigen Abstimmung der Zurückweisung des Bundesratseinspruches mit einer Stimmenthaltung beide Gesichtspunkte des Problems am besten vertreten.
Wir wünschen der Akademie der Künste eine gute und sichere Zukunft und erklären gerade als Kulturpolitiker wie als Berliner Bundestagsabgeordnete nicht nur unsere Bereitschaft der Zusammenarbeit, sondern ausdrücklich unsere Unterstützung für eine Akademie der Künste in Bundesverantwortung.
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