Schmidt: Struck setzt erneut falsche Signale gegen die Wehrpflicht
Berlin (ots)
Zu Äußerungen von Verteidigungsminister Struck, die Bundeswehr strukturell so auszugestalten, dass sie notfalls auch ohne Wehrpflicht und ohne tief greifende Veränderungen Bestand haben müsste, erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU- Bundestagsfraktion, Christian Schmidt MdB:
Verteidigungsminister Struck setzt mit seinen Äußerungen im SPIEGEL erneut ein falsches Signal gegen die Wehrpflicht. Mit seinem Hinweis, dass die Bundeswehr notfalls auch ohne die Wehrpflicht und ohne tief greifende Veränderungen in einer neuen Struktur Bestand haben müsste, gibt er den Gegnern der Wehrpflicht in den eigenen Reihen und beim grünen Koalitionspartner erneut eine Steilvorlage. Damit verlieren seine wiederholten Bekenntnisse zum Erhalt der Wehrpflicht weiter an Glaubwürdigkeit. Wer zum einen die Anzahl der Wehrpflichtigen drastisch verringert und eine neue Struktur auch ohne Wehrpflichtige plant, scheint selbst den Glauben an den Bestand und die Zukunft der Wehrpflicht verloren zu haben.
Darüber hinaus springt Struck schon deshalb zu kurz, weil er die Bundeswehr schrittweise und unter dem Druck leerer Kassen zusammenstreicht, ohne die Bundeswehr im Rahmen eines dringend erforderlichen Gesamtverteidigungskonzeptes konzeptionell umfassend einzubinden. Eine neue Gesamtverteidigungskonzeption, die zur Bekämpfung neuer terroristischer Bedrohungen im Inneren und Äußeren unerlässlich ist, wird zeigen, dass Wehrpflichtige bei der Heimatverteidigung dringend gebraucht werden. Darüber hinaus sind sie bei der Bewältigung der klassischen Aufgaben der Landes- und Bündnisverteidigung nicht zu ersetzen.
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