Leikert: Europatag als Startschuss für Reformprozess nutzen
Berlin (ots)
Schicksal unseres Kontinents selbst bestimmen
Am kommenden Sonntag, dem 9. Mai 2021, beginnt anlässlich des Europatags die Konferenz zur Zukunft Europas in Straßburg. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katja Leikert:
"In diesem Jahr fallen der Europatag und der Beginn der Konferenz zur Zukunft Europas zusammen, was dem so dringend notwendigen Reformprozess für die Europäische Union noch mehr Bedeutung verleiht. Politische Spannungen und zunehmende wirtschaftliche Divergenzen zwischen den EU-Mitgliedstaaten und aggressive Wettbewerber wie China und Russland fordern die Gemeinschaft in ihrem Kern heraus. Diesen Herausforderungen müssen wir uns stellen.
Die Antwort kann nur eine Stärkung Europas sein: Wir müssen die EU in den Bereichen zukunftsfest machen, in denen ein konkreter Mehrwert für die Bürgerinnen und Bürger entsteht. Das gilt vor allem für Klimaschutz, Digitalisierung, Binnenmarkt, aber auch für bestimmte Bereiche der Gesundheitspolitik. Binnen eines Jahres sollten aus der Konferenz konkrete Reformvorschläge hervorgehen.
Als CDU/CSU Bundestagsfraktion wollen wir, dass Europa in einem anspruchsvollen geoökonomischen Umfeld wettbewerbsfähig bleibt und nicht zur verlängerten Werkbank anderer wird. Wir wollen jetzt die Weichen stellen, um uns künftig nach außen zu behaupten. Dabei ist wichtig, dass wir jenseits eingefahrener Denkmuster Lösungen finden. Als Deutsche müssen wir im Einklang mit unseren europäischen Partnern ein neues Europabild zulassen und bejahen. Es muss klarer werden, dass Europa in der Welt von morgen unsere Lebensversicherung und unsere Heimat ist."
Hintergrund: Die CDU/CSU-Fraktion ist die größte Fraktion im Deutschen Bundestag. Sie repräsentiert im Parlament die Volksparteien der Mitte und fühlt sich Freiheit, Zusammenhalt und Eigenverantwortung verpflichtet. Auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes setzt sich die Unionsfraktion für einen starken freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat, die soziale und ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung in die westliche Wertegemeinschaft sowie für die Einigung Europas ein. Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist Ralph Brinkhaus.
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