Rupprecht
Kaufmann: Studierende erhalten Unterstützung
Berlin (ots)
Bundesregierung hat schnell Unterstützungsmaßnahmen ergriffen, die Studierenden bereits helfen
Zu der aktuellen Debatte über die Umsetzung des zusätzlichen Unterstützungspaketes für Studierende, die wegen der Corona-Krise in finanzielle Not geraten sind, erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Albert Rupprecht, und der zuständige Berichterstatter, Stefan Kaufmann:
Rupprecht: "Die Bundesregierung hat bereits vielfältige und wirksame Maßnahmen ergriffen, um Studierende schnell und pragmatisch in der Krise zu unterstützen. So wurden notwendige Anpassungen am BAföG sofort vorgenommen, um Nachteile für die Empfänger auszuschließen und eine schnellere Beantragung zu ermöglichen. Und für diejenigen, die aus guten Gründen keinen Zugang zum BAföG haben, wurde ein zusätzliches Unterstützungspaket zur Überbrückung von finanziellen Notsituationen auf den Weg gebracht. Darin enthalten ist der von der Unionsfraktion präferierte zinslose Studienkredit, der gut funktioniert, von der KfW bereits ausgezahlt und zahlreich von Studierenden in Anspruch genommen wird. Zudem hat der Bundestag die für einen Nothilfefonds vorgesehenen 100 Millionen Euro bereits zur Verfügung gestellt. Damit können die Studierendenwerke für besondere Härtefälle ergänzende Hilfe leisten. Das BMBF unterstützt die Studierendenwerke aktuell sehr intensiv, damit diese die bereitstehenden 100 Millionen Euro schnell weitergeben können. Unsere Erwartung ist, dass jetzt schnell die Voraussetzungen bei den Studierendenwerken geschaffen werden, damit die verfügbaren Mittel zügig bei den Studierenden ankommen."
Kaufmann: "Uns als CDU und CSU war es ein besonderes Anliegen, dass Unterstützungsmöglichkeiten auch für diejenigen Studierenden bereitgestellt werden, die nicht auf die vorhandene staatliche Ausbildungsunterstützung über BAföG zugreifen können. Daher begrüßen wir die Überbrückungshilfen vom BMBF, die in Form eines zinslosen Darlehens über die KfW und eines Nothilfezuschusses über die Studentenwerke für Studierende in nachweislich besonders akuter Notlage angeboten werden. Der zinsfreie KfW-Studienkredit - der seit dem 8. Mai 2020 beantragt werden kann - wurde bereits von zahlreichen Studierenden in Anspruch genommen. Das zeigt, dass die Maßnahme schnell und erfolgreich umgesetzt wurde. Bei den Nothilfezuschüssen handelt es sich allerdings um ein völlig neues Instrument. Die Abstimmung mit den 57 beteiligten regionalen Studierendenwerken, dem DSW-Dachverband und dem BMBF hat naturgemäß etwas Zeit in Anspruch genommen. Aber ich bin zuversichtlich, dass die Studierenden Anfang Juni Anträge einreichen können und die Gelder dann auch bald die Betroffenen erreichen werden. Einen Wortbruch der Ministerin kann ich nicht erkennen."
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