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15.11.2019 – 13:42

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Pols: Ausstellungszentrum zur Geschichte der deutschen Minderheit in Oppeln beschlossen

Berlin (ots)

Unionsfraktion setzt mit Einsatz für deutsches Kulturerbe im Osten klares politisches Signal

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat auf der gestrigen Bereinigungssitzung zusätzliche Mittel für die Kulturförderung gemäß Bundesvertriebenengesetz beschlossen. Dazu erklärt der Sprecher der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhard Pols:

"Die Union setzt mit ihrem Einsatz für das deutsche Kulturerbe im Osten Europas ein klares politisches Signal: Die Bundesförderung nach dem Kulturparagraphen des Bundesvertriebenengesetzes bleibt ein Kernanliegen deutscher Politik und wird im Bundeshaushalt 2020 um mehr als fünf Millionen Euro erhöht.

   - So werden die deutschen Minderheiten in Polen und Rumänien 2020 
mit zusätzlich 3,4 Millionen Euro unterstützt. Besonders 
hervorzuheben ist dabei die Förderung eines Dokumentations- und 
Ausstellungszentrums zur Geschichte der deutschen Minderheit in 
Oppeln. Die Mittel dienen außerdem der Renovierung bestehender 
Schulgebäude, Bildungsprojekten und Personalkosten in Altenheimen 
sowie Sozialstationen. 
   - Das Schloss Steinort, eines der bedeutendsten noch erhaltenen 
Schlösser Ostpreußens, wird für die weitere bauliche Sicherung mit 
500.000 Euro unterstützt. 
   - Das Haus Schlesien in Königswinter, das auch von der 
Landsmannschaft Schlesien genutzt wird, erhält für die Sanierung und 
den Umbau 500.000 Euro. 
   - Die Kulturstiftung der deutschen Vertriebenen in Bonn wird für 
das Projekt zur Stärkung der eigenständigen Kulturarbeit der 
deutschen Heimatvertriebenen mit 500.000 Euro gefördert. 
   - Das Ostpreußische Landesmuseum in Lüneburg erhält für die 
Erneuerung der Klimaanlage 280.000 Euro und für die wissenschaftliche
Erstellung der geplanten Kant-Ausstellung 178.000 Euro. 
   - Die Veröffentlichung der monatlichen 
Kulturkorrespondenz-Zeitschrift des Deutschen Kulturforums östliches 
Europa ist mit 80.000 Euro weiter gesichert. 
   - Der Museumsverband Niedersachen und Bremen hat in Kooperation 
mit der niedersächsischen Landesbeauftragten für Heimatvertriebene 
erstmals ein Pilotprojekt zu den Heimatsammlungen entwickelt, das mit
50.000 Euro gefördert wird. 

Die Ergebnisse sind ein wichtiger Erfolg für die Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, der in der 19. Legislaturperiode 71 Abgeordnete angehören. Die Unionsfraktion setzt sich weiter nachhaltig und mit Erfolg für die Anliegen der deutschen Heimatvertriebenen und Heimatverbliebenen ein. Ausdrücklicher Dank gehört den zuständigen Berichterstattern im Haushaltsauschuss, Patricia Lips und Klaus-Dieter Gröhler, die den von unserer Fraktion geforderten Aufwärtstrend der Bundesförderung durchsetzten."

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