Wanderwitz: Kultur profitiert vom Koalitionsvertrag
Berlin (ots)
Gute Pläne für die Legislaturperiode
Der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD beinhaltet für den Bereich Kultur und Medien eine Reihe an guten Vorhaben. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marco Wanderwitz:
"Gute Nachrichten für alle Kulturschaffenden: In den kommenden vier Jahren wird unsere Kulturlandschaft erheblich gestärkt. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion bleibt ein verlässlicher politischer Partner. In den Koalitionsverhandlungen haben wir unsere Positionen vor allem in folgenden Punkten abgebildet:
Wir werden die Kultur in ländlichen und strukturschwachen Regionen sichern. Dafür wollen wir ein 'Zukunftsprogramm Kino' als Förderprogramm für Kinos auflegen und das Investitionsprogramm Ost im Zuge einer Mittelerhöhung auf ganz Deutschland erweitern. Die wichtige Projektarbeit der Bundeskulturförderfonds soll verstärkt werden. Durch ein Bundesprogramm Denkmalschutz wird in Kofinanzierung mit den Ländern die notwendige Sanierung vieler Denkmale nun dauerhaft ermöglicht.
Der Bereich Erinnerungskultur bleibt für uns ein wichtiger Schwerpunkt. Wir wollen mehr Anreize für Gedenkstättenbesuche schaffen und dafür Bundeszuschüsse für Schülerfahrten prüfen. Die im Jahr 2019 auslaufende Möglichkeit für Opfer der SED-Diktatur, Rehabilitierungsanträge zu stellen, wird entfristet. Die Aufarbeitungseinrichtungen werden bei der Zeitzeugenarbeit noch mehr unterstützt. Im Hinblick auf den 30. Jahrestag der friedlichen Revolution und der Deutschen Einheit haben wir uns noch einmal ausdrücklich für ein Freiheits- und Einheitsdenkmal in Berlin und Leipzig ausgesprochen.
Das Budget der Deutschen Welle soll substantiell erhöht werden, sodass sie mit dem französischen und britischen Auslandsrundfunk auch finanziell mithalten kann. Unser Auslandssender leistet für die globale Presse- und Meinungsfreiheit unverzichtbare Beiträge und vertritt deutsche Sichtweisen in der Welt."
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