CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Lippold/Carstensen: Bundesprogramm
Ökolandbau - Reklame für Künast oder Hilfe für Biobauern?
Berlin (ots)
Anlässlich der Vorstellung der Zwischenbilanz des Bundesprogrammes Ökolandbau erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Klaus W. Lippold MdB, und der Vorsitzende des Ausschusses für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft des Deutschen Bundestages, Peter Harry Carstensen MdB:
Bundesministerin Künasts mit viel Getöse vorgestelltes Bundesprogramm wirft die Frage auf, wem hier eigentlich geholfen werden soll: Dem Ökolandbau oder vielmehr der Imagepflege der grünen Ministerin!
Für Letzteres spricht, dass ein Großteil der Mittel für Öffentlichkeitsarbeit - sprich Werbung - eingesetzt werden.
Damit geht Künast ihren realitätsfernen Weg der übertriebenen Nachfrageförderung weiter und setzt die gesamte Branche unter Preisdruck. Ironischerweise trifft dies gerade die kleinen und die am strengsten nach ökologischen Gesichtspunkten wirtschaftenden Betriebe am härtesten. Mit dem Bundesprogramm verpufft viel Geld, das anderweitig sinnvoller hätte eingesetzt werden können.
Anstelle der Förderung grüner Propaganda hätte dieses Geld in der einzelbetrieblichen Förderung größere Wirkung für Ökobauern, Umwelt und Verbraucher erzielen können.
Eine unionsgeführte Bundesregierung wird den Ökolandbau selbstverständlich fördern. Die Förderung des Ökolandbaus ist im übrigen keine Erfindung von Ministerin Künast, sondern wurde schon vor 1998 auf Bundes- und unionsgeführter Länderebene erfolgreich praktiziert.
Eine der wichtigsten Maßnahmen wird sein, die von Ministerin Künast gesenkten Standards im Ökolandbau europaweit auf ein hohes Niveau zu bringen. Nur so kann sich die Biobranche langfristig am Markt etablieren. Hierfür werden wir uns in Brüssel einsetzen.
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