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Doss: Schröders Arbeitslose

Berlin (ots)

Zum neuerlichen Anstieg der Arbeitslosenzahlen im
Oktober 2001 erklärt der mittelstandspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. h.c. Hansjürgen Doss MdB:
Der übliche Herbstaufschwung auf dem Arbeitsmarkt ist
ausgeblieben: 114 000 Arbeitslose mehr als vor einem Jahr. Der
Arbeitsmarkt meldet die schlechtesten Zahlen seit vier Jahren. Das
ist die Situation im dritten Jahr der Regierung Schröder, die sich an
ihren Erfolgen auf dem Arbeitsmarkt messen lassen wollte.
Die positive Entwicklung von Konjunktur und Arbeitsmarkt des
Jahres 1998 reklamierte der damalige Kanzlerkandidat Gerhard Schröder
schon für sich. Die Arbeitslosenzahl, die in dramatischem Tempo auf 4
Millionen zusteuert, muss er nun aber als faktisches Resultat seiner
falsch angelegten Politik anerkennen.
Was das Vorziehen der steuerlichen Entlastung von 2003 und 2005
auf 2002 für den Bundeshaushalt bedeuten würde, hat uns
Oberbuchhalter Eichel schon vorweg bilanziert. Er sollte jetzt die
Ärmelschoner anlegen und ausrechnen, was Konjunkturabsturz und 4
Millionen Arbeitslose in Bezug auf Steuerausfälle und fehlende
Beitragseinnahmen in der Sozialverscherung kosten.
   Schröders Arbeitslose und Eichels Haushaltslöcher sind nicht mehr
zu übersehen.

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