Fischer/Lange: Grenzüberschreitenden Schienenverkehr schneller ausbauen
Berlin (ots)
Heute berät der Deutsche Bundestag über den Antrag der Fraktionen von CDU/CSU und FDP zur Stärkung des Ausbaus von grenzüberschreitenden Schienenverkehrsachsen. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie der zuständige Berichterstatter, Ulrich Lange:
"Verkehrsinfrastruktur ist ein zentraler Standortfaktor und entscheidend für die Wettbewerbsfähigkeit einer Region. Besonders der Güterverkehr auf der Schiene hat in den vergangenen stark zugenommen - mit erfreulich positiven Effekten für die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland. Sechs von den zehn ausgewiesenen länderübergreifenden Korridoren im Transeuropäischen Verkehrsnetz führen durch Deutschland. Dennoch sind bisher wichtige Schienenverkehrsprojekte in den Grenzregionen nicht oder nur teilweise fertiggestellt.
Die Fraktionen von CDU/CSU und FDP sprechen sich in ihrem Antrag dafür aus, den Ausbau dieser grenzüberschreitenden Schienenwege zu forcieren und beiderseits der Grenzen zu beschleunigen. Im Bundesverkehrswegeplan 2015 sollen grenzüberschreitende Schienenverkehrsachsen mit der entsprechenden Priorität behandelt werden. Wir fordern die Bundesregierung auf, bis Ende des Jahres einen planerisch und baurechtlich möglichen Zeitrahmen für diese Schienenverkehrsverbindungen vorzulegen. Bei der Liberalisierung des europäischen Schienenverkehrsmarktes soll sich die Bundesregierung für einheitliche technische Spezifikationen und europäische Regelungen einsetzen. Die Anforderungen an Sicherheit und Qualität müssen europaweit weitestgehend vereinheitlicht werden, und wir müssen für faire Wettbewerbsbedingungen sorgen."
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