Bareiß: Zusätzliche EEG-Befreiungen kommen Mittelstand zugute
Berlin (ots)
Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat die Liste der von der EEG-Umlage befreiten Unternehmen veröffentlicht. Dazu erklärt der Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Bareiß:
"Die steigende Anzahl EEG-befreiter Unternehmen zeigt, dass unsere Maßnahmen wirkungsvoll sind. Im Gegensatz zu Rot-Grün entlasten wir nämlich nicht nur die Großindustrie, sondern auch den deutschen Mittelstand von steigenden Strompreisen. Deshalb haben wir mit der EEG-Novelle 2012 ganz bewusst die Schwelle für die EEG-Entlastungen von zehn auf eine Gigawattstunde abgesenkt und so die Wettbewerbsfähigkeit sowie Arbeitsplätze des stromintensiven Mittelstandes gesichert. Denn durch diese Entlastung werden Unternehmen des produzierenden Gewerbes von Belastungen ausgenommen, von denen europäische und internationale Mitbewerber nicht betroffen sind.
Die Anzahl der entlasteten Unternehmen ist zwar um rund 127 Prozent von 734 auf 1.691 Unternehmen gestiegen. Die privilegierte Strommenge stieg hingegen nur um gut zehn Prozent von 85.402 auf 94.181 Gigawattstunden. Damit zahlt der Verbraucher lediglich 0,04 Cent pro Kilowattstunde für die Änderungen des EEG aus dem Jahr 2012. 0,96 Cent muss der Verbraucher für die von Rot-Grün beschlossenen Ausnahmen zahlen, die damals lediglich die Großindustrie befreit haben.
Das wahre Kostensenkungspotential liegt bei der Förderung der erneuerbaren Energien. Dafür zahlt der Verbraucher 4,28 Cent pro Kilowattstunde. Hier müssen die Überförderungen bei Wind- und Sonnenergie dringend abgebaut werden."
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