Bär: Auch knapper Etat ermöglicht gute Politik für Familien
Berlin (ots)
Zur 1. Lesung des Bundeshaushalts 2011 erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dorothee Bär:
Einschnitte im Familienetat tun weh - vor allem die Einsparungen bei unserem Erfolgsmodell, dem Elterngeld. Aber auch mit knappem Budget ist eine zukunftsgerichtete Politik möglich:
Wir setzen ganz starke Zeichen mit den Ausgaben für die frühkindliche Bildung: Trotz des Sparzwangs investieren wir zusätzlich 82 Millionen Euro in Modellprojekte der Sprach- und Integrationsförderung im frühkindlichen Bereich. Und wir sparen auch nicht beim Bundeszuschuss für den Ausbau der Kinderbetreuungsplätze.
Daneben erhöhen wir sowohl die Ausgaben für die Jugendfreiwilligendienste um 30 Millionen Euro als auch die Mittel für Maßnahmen zur Bekämpfung des Extremismus um fünf Millionen Euro.
Ungekürzt bleiben die Zuschüsse für die Wohlfahrtsverbände, um bewährte Strukturen zu erhalten.
Für die Familienpolitikerinnen und Familienpolitiker der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist der Anstieg der Ausgaben für die frühkindliche Bildung ein Ausgleich für die Einsparungen an anderer Stelle des Familienetats. Gerade als Familienpolitiker müssen wir darauf achten, dass wir heute nicht auf Kosten der nachfolgenden Generation leben. Alle müssen zu Zugeständnissen bereit sein und dürfen nicht immer nur auf Einsparungen in anderen Ressorts schielen.
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